Erdogan warnt vor "schwarzer Propaganda" über soziale Medien

10. Jänner 2016, 15:57
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Türkischer Präsident: Pressefreiheit dürfe aber nicht mit Verantwortungslosigkeit verwechselt werden

Istanbul – Der wegen des Drucks auf Medien in der Türkei immer wieder kritisierte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Bedeutung der Pressefreiheit für Demokratien unterstrichen. "Medien sollen unabhängig sein", hieß es in einer Erklärung Erdogans zum "Tag der arbeitenden Journalisten" in der Türkei am Sonntag.

Die Demokratie sei so stark, wie Journalisten frei seien. Pressefreiheit dürfe aber nicht mit Verantwortungslosigkeit verwechselt werden.

Auf der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen liegt die Türkei auf Platz 149 von 180 Staaten. Besonders einheimische Journalisten geraten immer wieder unter Druck. Der Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet", Can Dündar, und sein Kollege Erdem Gül sitzen seit vergangenem Jahr unter anderem wegen Spionagevorwürfen und Terrorverdacht in Untersuchungshaft. Erdogan persönlich hatte Strafanzeige gestellt.

"Schwarze Propaganda"

Erdogan warnte in der jüngsten Erklärung vor "schwarzer Propaganda", die über soziale Medien verbreitet werde. Aufgabe von Journalisten sei auch, wahre Nachrichten und nicht solche "schwarze Propaganda" zu verbreiten. Besonders Twitter ist bei Regierungskritikern in der Türkei beliebt. Die Behörden gehen immer wieder gegen den Mitteilungsdienst vor, der in der Türkei zeitweise abgeschaltet worden war. (APA, 10.1.2016)

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