Polen antwortete auf Timmermans-Brief: Medienfreiheit wird anerkannt

8. Jänner 2016, 21:02
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"Schlüsselelement einer pluralistischen Gesellschaft"

Warschau/Brüssel – Das polnische Außenministerium hat in einem Schreiben an EU-Vizekommissionschef Frans Timmermans die Bedeutung von Medienfreiheit und -pluralismus bekräftigt. Für Polen sei dies ein "Schlüsselelement einer pluralistischen Gesellschaft", betonte Staatssekretär Aleksander Stepkowski einer Stellungnahme des Warschauer Ministeriums am Freitagabend zufolge.

Timmermans hatte nach Verabschiedung des neuen polnischen Mediengesetzes Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit des Vorgehens der nationalkonservativen polnischen Regierung aufgeworfen. Das Gesetz, dass die Ernennung von Spitzenpositionen in öffentlichen Medien durch die Regierung ermöglicht, war am Freitag in Kraft getreten. Wenige Stunden später wurden neue Rundfunk- und Fernsehchefs ernannt.

Das EU-Recht enthalte keine Bestimmungen, die der Regulierungsbehörde Kompetenzen für die Bestimmung der Spitzen in öffentlich-rechtlichen Anstalten gebe, hieß es in dem Schreiben weiter. Die polnische Regierung wahre und respektiere die Informationsfreiheit und die Freiheit des Wortes. (APA, 8.1.2016)

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