Ist "mein" Polen schon verloren?

Essay10. Jänner 2016, 09:00
411 Postings

Wenn die polnische Bastion der Demokratie fällt, dann ist das für ganz Europa ein Alarmzeichen

In letzter Zeit werde ich von Freunden und Bekannten immer wieder gefragt, was mit Polen los sei, mit "meinem" Polen. "Mein" Polen, weil ich mich seit Jahren mit diesem Land beschäftige und ein paar polnische Autoren übersetzt habe.

In der Tat, was ist los mit Polen? Ich muss gestehen, dass ich ratlos bin. Wie war es möglich, dass radikal nationalistische, europaskeptische Kräfte an die Macht gelangten, die im liberalen Europa nur Kopfschütteln auslösen? Ausgerechnet in Polen. In den letzten Jahren hat Polen im Vergleich mit den meisten anderen osteuropäischen Ländern eine Erfolgsstory geschrieben. Ich weiß noch, welche Zweifel viele hegten, ich eingeschlossen, ob Polen sich nach dem Abschütteln des Kommunismus 1989 rasch erholen und eine gedeihliche Entwicklung nehmen könnte. Die Vorzeichen waren denkbar ungünstig. Die Wirtschaft lag im Argen, die Nach wehen der kommunistischen Zeit lasteten schwer auf dem Land und den Menschen, demokratische Institutionen mussten erst langsam aufgebaut werden. Und doch hat Polen in den letzten 25 Jahren große Fortschritte erzielt, wirtschaftlich wie politisch. Kulturell hatte Polen ohnehin immer schon viel zu bieten, selbst in den dumpfen Zeiten des Kommunismus. Die polnische Literatur, das Theater, die Kunst ließen sich nie wirklich an die Kandare nehmen – das erfahren jetzt auch die neuen Machthaber.

Solide Mittelschicht

Natürlich war die Entwicklung seit 1989 kein Honigschlecken, es gab Krisen und Probleme, von denen viele bis heute nicht bewältigt sind. Die Einkommensschere geht, wie fast überall in Europa, kontinuierlich auseinander, viele Menschen haben vom wachsenden Wohlstandskuchen kaum etwas abbekommen, drängende Reformen wurden nur ansatzweise in Angriff genommen. Doch ins gesamt ist die Bilanz positiv. Erstaunlich, wie gut Polen die Wirtschaftskrise gemeistert hat, anders als die meisten europäischen Staaten. Seit 1989 hat sich eine relativ solide Mittelschicht eta bliert, wovon auch wir profitieren. Polen sind heute begehrte Touristen, nicht nur in den Skigebieten. Und das sind keine Oligarchen, sondern hart arbeitende, streb same Mittelständler.

Der Aufschwung brachte mit sich, dass sich Polen von einem europäischen Sorgenkind zum geachteten Partner entwickelte, dem man Achtung und Vertrauen entgegenbringt. Dass der ehemalige Ministerpräsident Do nald Tusk zum Präsidenten des Europäischen Rates gewählt wurde, war ein Beweis dieses Vertrauens. Ich weiß noch, dass mir warm ums Herz wurde, als ich das hörte. "Polak potrafi", der Pole kann’s, war ein geflügeltes Wort in Polen, das sich anfänglich eher auf manuelle Fähigkeiten bezog, wie jeder weiß, der einmal einen polnischen Maler, Installateur, Elek triker, Maurer, kurz Handyman beschäftigt hat. Das hat sich ge ändert. Heute sind Polen in ganz Europa gesuchte Journalisten und Ärzte, Ingenieure und Theaterdirektoren – und Spitzenbeamte der EU.

Neubewertung im Verhältnis zu Berlin

Besondere Bedeutung bei der Neubewertung Polens kam dem deutsch-polnischen Verhältnis zu, das in den vergangenen Jahren so gut war wie nie zuvor. Das brachte Präsident Bronisław Komorowski zum Ausdruck, als er im September 2014 in einer Rede im Deutschen Bundestag zum 75. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkriegs eine "deutsch-polnische Verantwortungsgemeinschaft für die Zukunft Europas" beschwor.

Davon ist jetzt nicht mehr die Rede. Mit einem Mal schlägt Polen in Europa wieder Misstrauen entgegen. Die abrupte Rechtswendung, die das Land in den Präsidentschafts- und dann Parlamentswahlen vollzogen hat, weckt europaweit Sorge um die polnische Demokratie. Das Eiltempo, mit dem die Regierung der nationalkonservativen Partei Recht und Ordnung (PiS) daran geht, den Staat nach den Vorstellungen ihres Chefs Jarosław Ka czyński umzukrempeln, stößt auf offene Kritik – in Polen, wo Massen auf die Straße gehen, um gegen die "Zerstörung der Demokratie" zu protestieren, aber auch in der EU. Vor allem der Angriff auf das Verfassungsgericht, das durch ein neues Gesetz faktisch entmachtet wurde, und das neue Mediengesetz, das die Chefs öffentlich-rechtlicher Sender direkt der Regierung unterstellt, werden als erste Schritte in Richtung einer "illiberalen Demokratie" inter pretiert, wie Viktor Orbán sie in Ungarn ausrief. Die Muster sind bekannt. Orbán will Ungarn "putinisieren", nun soll offenbar Polen einer "Orbanisierung" unterzogen werden.

Möglichst viel Macht

Wer nach rationalen Erklärungen für diesen Gewaltmarsch in Richtung Autoritarismus sucht, wird enttäuscht werden. Solche gibt es nicht. Ist es wirklich nur blanke Machtgier, die den neuen starken Mann, Jarosław Kaczyński, antreibt, wie manche Beobachter in Polen meinen? Kaczyńskis Ziel sei es, möglichst viel Macht an sich zu raffen und nicht irgendwelche Versprechen einzulösen, sagte kürzlich der bekannte Künstler Marek Raczkowski in einem Interview, in dem er Ka czyński mit einem besessenen Spieler vergleicht. "Der Hasardeur spielt ja auch nicht, um eine bestimmte Summe Geldes zu gewinnen und sich dann ein Haus zu kaufen oder eine Firma zu gründen. Unabhängig davon, wie viel er gewinnt, wird er weiterspielen, bis er am Ende alles verliert."

Eine beängstigende, aber auch tröstliche Vorstellung. Am Ende wird Kaczyński alles verspielen. Doch zurzeit kann er noch die Süße der Macht auskosten und den Staat lenken wie ein Puppenspieler, dem es nichts ausmacht, dass die Zuschauer bis in die letzten Reihen die Fäden sehen, an denen er seine Marionetten, den Staatspräsidenten, die Regierung und die Abgeordneten von PiS im Sejm, tanzen lässt.

Wilde Gesten und schrille Töne

Die offizielle Rhetorik passt zum Bild des kleinen Diktators, der sich geriert wie der Held in einer Provinzaufführung. Wilde Gesten und schrille Töne, die ei nen verschwitzten Nationalismus begleiten. Das Land müsse sich auf die "traditionellen polnischen Werte" besinnen, sagt der neue Außenminister. Und er präzisiert, welche Gefahren das wahre Polentum bedrohen: ein "neuer Mix von Kulturen und Rassen, eine Welt aus Radfahrern und Vegetariern, die auf erneuerbare Energie setzen und gegen jede Form der Religion kämpfen".

Die Gegner sind also ausgemacht. Radfahrer und Vegetarier. Die Liste der Feinde ließe sich unschwer ergänzen durch Juden und Schwule, Islamisten und Vaterlandsverräter wie aufmüpfige Journalisten, unpatriotische Künstler und Kritiker der mächtigen Kirche. Jarosław Kaczyński lässt demgegenüber keinen Zweifel daran, dass die "katholische Kirche und ihre Lehre die wichtigsten Fundamente des Polentums" sind. Ihre Feinde sind auch die Feinde Polens. "Jede Hand, sie sich gegen die Kirche erhebt, ist eine Hand, die sich gegen Polen erhebt", warnte Kaczyński nach dem Wahlsieg der PiS in einer Dankesrede für Pater Rydzyk, den Chef des erzreaktionären und einflussreichen Rundfunksenders Radio Maryja, in dem chauvinistische und antisemitische Töne an der Tagesordnung sind.

Das sind die Geister, die im neuen Polen regieren. Unduldsam und eifernd. Wer nicht für uns ist, ist unser Feind, der vernichtet werden muss. Dementsprechend wütend reagiert Kaczyński auf die zahlreichen Proteste, die bereits die ersten Schritte zum Umbau des Landes in Richtung einer gelenkten Demokratie ausgelöst haben. Die Demons tranten, an ihrer Spitze namhafte Intellektuelle und Künstler, diffamiert er als "Polen der übelsten Sorte" und "Handlanger der Gestapo", um nur zwei Beispiele zu nennen. Diese Töne klingen bekannt. Genauso hatten die Kommunisten stets ihre Kritiker zu diffamieren versucht, was freilich deren Ansehen in der Bevölkerung nicht zu schmälern vermochte. Im Gegenteil. Je wüster die Beschimpfungen, je brutaler die Behandlung, umso größer das Vertrauen, das die Geschmähten in der Gesellschaft genossen. Man muss kein Prophet sein, um vorhersagen zu können, dass genau das auch Kaczyński passieren wird.

Erinnerung an kommunistische Zeiten

Es erscheint manchmal absurd, wie viel von dem, was heute in Polen geschieht, an die Sechziger- und Siebzigerjahre erinnert, in denen ich in Warschau studierte – an kommunistische Zeiten. Die Art und Weise, wie Kaczyński und seine Leute die Demokratie mit Füßen treten und dabei froh "demokracja" rufen und in die Hände klatschen. Wie sie sich, berauscht von der Macht, über alle Regeln einer liberalen Demokratie hinwegsetzen und gleichzeitig versichern, sie wollten lediglich den Staat "von einigen Krank heiten heilen, damit er wieder genesen kann".

Wenn ich solche Töne höre, dann frage ich mich, wie meine polnischen Freunde das verdient haben. Meine Altersgenossen haben schon den Kommunisten die Stirn geboten. Polen war in dieser Hinsicht immer ein Vorbild, eine Bastion des Freiheitskampfes. Meine Freunde waren mutig und scheuten kein Risiko, schonten nicht Leib und Leben. Müssen sie heute wirklich wieder auf die Straße gehen, um für selbstverständliche Werte wie Demokratie und Freiheit des Wortes zu kämpfen?

Wie nicht anders zu erwarten, haben die neuen Machthaber als Erstes bekannte Kulturschaffende ins Visier genommen. Die sind ihnen ein Dorn im Auge, weil sie sich erfahrungsgemäß nicht gängeln und mundtot machen lassen. Wie in den Zeiten vor 1989 werden regimetreue Journalisten und Intellektuelle aufgeboten, um unabhängige Geister, Theaterdirektoren und Leiter rechtlich-öffentlicher Sender, unter Druck zu setzen. "Jan Klata muss gehen!", forderte eine Gruppe rechter Publizisten und Künstler in einem Brief an den neuen Kulturminister. Dem in Ungnade gefallenen Direktor einer der ersten Bühnen des Landes, des Narodowy Stary Teatr in Krakau, werden "die Zerstörung der polnischen Tradition", "politische und sittliche Provokation" sowie "mangelnder Dialog mit der literarischen Tradition" vorgeworfen. Ähnlich erging es dem Direktor des Teatr Polski in Wrocław, wo ein Stück von Elfriede Jelinek die Proteste bigotter Kreise erregte.

Polen unter Aufsicht

Dass das Theater von den Mächtigen als Provokation empfunden wird, hat in Polen Tradition. Ich erinnere mich an meine Studentenzeit in Warschau, als 1967 ein Stück des polnischen Nationaldichters Adam Mickiewicz, aufgeführt am Nationaltheater, von der kommunistischen Partei wegen angeblich "antirussischer" und "anti sozialistischer" Aussagen verboten wurde, was zu heftigen Studentenprotesten führte, die am Ende in eine von der Partei dirigierte antisemitische Kampagne mündeten. Eine Wunde in der polnischen Gesellschaft, die bis heute nicht völlig verheilt ist.

So weit ist es in Polen noch nicht. Aber die Zeichen stehen auf Sturm. In der EU überlegt man bereits, ob man Polen unter Aufsicht stellen soll – was in offiziellen Kreisen in Warschau wütende Proteste auslöst. Als der Vorsitzende des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, sagte, was in Polen vor sich gehe, habe "Staatsstreichcharakter", wies ihn die frisch nominierte Regierungschefin schroff zurecht und meinte, er solle sich nicht in polnische Angelegenheiten einmischen, schließlich sei er ein Deutscher. Da werden alte Feindbilder hervorgeholt und abgestaubt. Willkommen in Europa.

Schulz ist nicht der Einzige, der in der EU die Alarmglocke läutet. Der ehemalige belgische Ministerpräsident Guy Verhofstadt warnte nach der Verabschiedung des neuen Mediengesetzes, Polen entferne sich von den europäischen Werten – und bewege sich in Richtung Osten. "Polen war dort schon einmal", so der liberale Politiker, "zwischen dem Osten und dem Westen. Es ist klar, dass Kaczyński nichts von der Geschichte Polens und Europas begriffen hat."

Sprengkraft für Europa

Aber wird die EU imstande, wird sie überhaupt willens sein, dem Abbau der Demokratie energisch Einhalt zu gebieten? Das Beispiel von Ungarn stimmt nicht optimistisch. Dabei ist Polen ein viel größeres, auch wichtigeres Land. Und es steht mit seiner rechten Regierung in Europa nicht allein da. Kaczyński und seine Anhänger können auf die Unterstützung durch Viktor Orbán zählen, und auch in der Tschechischen Republik und der Slowakei sind ähnliche Strömungen im Aufwind, ebenso in Westeuropa. In Frankreich kann sich Marine Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen reale Chancen ausrechnen. Wie zerstörerisch sich das auf Europa auswirkt, haben wir in der Flüchtlingskrise erfahren, als sich osteuropäische Länder dem Ansinnen widersetzten, Flüchtlinge aufzunehmen. Wie Polen in dieser Frage reagiert hat, kann man nur schändlich nennen. Dabei war das noch gar nicht die rechte PiS, sondern die liberal-konservative Bürgerplattform (PO), der auch Tusk angehörte.

Wie wird es weitergehen in Polen? Hoffentlich sieht der ehemalige Staatspräsident Lech Wałęsa allzu schwarz, wenn er einen blutigen Konflikt an die Wand malt. "Ein Bürgerkrieg – damit wird das enden, wenn wir diesen unverantwortlichen Leuten weiter erlauben, den Staat zu lenken", sagt der Begründer der "Solidarność" und schlägt ein Referendum vor, um die Amtszeit des Präsidenten und des Parlaments zu verkürzen.

Tradition des Widerstands

Ist die Lage wirklich so ernst? Ist Polen wirklich schon verloren? So düster würde ich die Lage nicht sehen. Das Land hat eine lange Tradition des Widerstandes gegen autoritäre Regime. "Polnische Landsleute, das ist nicht das Ende der Welt!", schrieb der einst führende Dissident, heute Herausgeber der wichtigsten liberalen Tageszeitung des Landes, Gazeta Wyborcza, Adam Michnik, vor kurzem in einem Kommentar. "Unsere Nation hat schon größere Katastrophen überlebt, obwohl wir diesmal auf eigenen Wunsch Prügel beziehen." Auf eigenen Wunsch, weil die Rechten in freien, demokratischen Wahlen an die Macht kamen. Aber wie lang es ihnen gelingen wird, den Menschen mit patriotischen Phrasen die Gehirne zu vernebeln, sei dahingestellt. Zehntausende Bürger, nicht nur Studenten und Intellektuelle, gehen auf die Straße. Inzwischen haben die Demonstrationen das ganze Land erfasst. Ein wichtiger Träger der Proteste ist das Komitee für die Verteidigung der Demokratie (KOD), eine Graswurzelbewegung, die alle vereint, denen die Demokratie und die Freiheit des Wortes wichtig sind. Geformt wurde KOD nach dem Vorbild des KOR, einer Untergrundbewegung zur Verteidigung der Arbeiter, gegründet in den Siebzigerjahren des vorigen Jahrhunderts, unter anderem von Adam Michnik.

Ein Land mit solchen Intellektuellen, mit so einer Tradition des mutigen Protests, der sich von nichts und niemand ersticken lässt, kann man nicht so leicht knebeln und kujonieren. Polen ist nicht Ungarn.

Trotzdem müssen wir uns fragen, wie wir unseren Freunden helfen können. Denn es geht nicht nur um Polen, sondern um uns alle. Wenn die polnische Bastion der Demokratie fällt, was die Heilige Madonna von Częstochowa verhüte möge, dann ist das für ganz Europa ein Alarmzeichen. Das Beispiel Polens zeigt, wie rasch es gehen kann. Ist es wirklich ausgeschlossen, dass bei den nächsten, vielleicht den übernächsten Wahlen auch hierzu lande ein "starker Mann" ans Ruder kommt, der dann genauso energisch alles daransetzen wird, die demokratischen Institutionen zu schwächen und ein autoritäres Regime zu etablieren? Was heute in Polen geschieht, ist ein Warnruf, den wir nicht überhören dürfen. (Martin Pollack, 10.1.2016)

  • Die Rechtswendung, die das Land bei den Wahlen vollzogen hat, weckt europaweit Sorge um die polnische Demokratie – und in Polen zahlreiche Proteste.
    foto: reuters / kacper pempel

    Die Rechtswendung, die das Land bei den Wahlen vollzogen hat, weckt europaweit Sorge um die polnische Demokratie – und in Polen zahlreiche Proteste.

  • Zweimal Polen: Oben eine Pro-Regierung-Kundgebung (13. 12. 2015) in Warschau für die rechte  Law-and-Order-Politik von Jarosław Kaczyński und Premierministerin Beata Szydło (Plakat)...
    foto: reuters / kacper pempel

    Zweimal Polen: Oben eine Pro-Regierung-Kundgebung (13. 12. 2015) in Warschau für die rechte Law-and-Order-Politik von Jarosław Kaczyński und Premierministerin Beata Szydło (Plakat)...

  • ...und unten eine Anti-Regierung-Demonstration  (12. 12. 2015), bei der Zehntausende für die Verteidigung der Demokratie auf die Straße gingen.
    foto: reuters / kacper pempel

    ...und unten eine Anti-Regierung-Demonstration (12. 12. 2015), bei der Zehntausende für die Verteidigung der Demokratie auf die Straße gingen.

  • Martin Pollack, geb. 1944, studierte Slawistik und osteuropäische Geschichte. Mehrjährige Studienaufenthalte in Polen. Bis 1988 war er Korrespondent des "Spiegel". Er arbeitet als Schriftsteller und Übersetzer. Zuletzt erschien "Kontaminierte Landschaften" (Residenz-Verlag, 2014).
    foto: ap / sebastian willnow

    Martin Pollack, geb. 1944, studierte Slawistik und osteuropäische Geschichte. Mehrjährige Studienaufenthalte in Polen. Bis 1988 war er Korrespondent des "Spiegel". Er arbeitet als Schriftsteller und Übersetzer. Zuletzt erschien "Kontaminierte Landschaften" (Residenz-Verlag, 2014).

Share if you care.