ÖVP übernimmt Salzburger Team Stronach

7. Jänner 2016, 18:59
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Schwierige Situation auch in Niederösterreich. Stronach-Partei nur im Kärntner Landtag einigermaßen stabil

Salzburg – Das Team Stronach im Salzburger Landtag ist ab sofort nur noch eine One-Man-Show. Mit dem Ausscheiden von Gabriele Fürhapter aus dem Klub ist Klubobmann Helmut Naderer der letzte verbliebene Stronach-Mann im Landtag. Vor Fürhapter haben schon Landesrat Hans Mayr und Landtagsabgeordneter Otto Konrad Partei und Klub verlassen.

"Ich bin der Streitereien müde", begründet Fürhapter ihren Austritt. Wie Konrad will sie künftig als parteifreie Abgeordnete die Arbeit der schwarz-grünen Landesregierung unterstützen. Die ursprüngliche Dreierkoalition ist im Dezember geplatzt, weil Naderers Bedingungen von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) nicht akzeptiert wurden. Naderer verlangte den Rücktritt des abtrünnigen Stronach-Landesrates Mayr.

Im ÖVP-Klub

Formal zwar unabhängig wird Fürhapter aber in Hinkunft Teil des ÖVP-Klubs werden. Auch Ex-Tormann Konrad wird schon vom schwarzen Landtagsklub "betreut". Damit hat die ÖVP-Grünen-Landesregierung eine Mehrheit von 20 der insgesamt 36 Landtagsmandate und kann unbesorgt bis zum Wahltermin 2018 regieren.

Naderer, der nun als Einzelmandatar allein über die Klubförderung von jährlich etwas mehr als 210.000 Euro verfügen kann, gibt der ÖVP die Schuld am Zerfall seiner Partei.

Geplanter Coup der ÖVP

Diese habe Fürhapter unter wirtschaftlichen Druck gesetzt, indem ihr gedroht worden sei, dass sonst Mayr die Regierung verlasse und so ihr Mandat übernehme. "Immerhin geht es um einen Bezug von mehr als 140.000 Euro brutto in den kommenden zweieinhalb Jahren", sagt Naderer.

Tatsächlich dürfte Naderer mit seiner Einschätzung, dass die ÖVP den Coup geplant habe, gar nicht so falsch liegen. Ein ÖVP-Insider bestätigte dem STANDARD, dass Fürhapter schon Anfang Dezember von der ÖVP für wichtige Kontrollgremien in landeseigenen Betrieben nominiert worden sei.

Zerfall in Niederösterreich

Nach dem Zerfall in Salzburg ist das Team Stronach nur noch im Kärntner Landtag einigermaßen stabil. Hier hatte die Partei als autonome Landesorganisation im März 2013 rund elf Prozent der Stimmen und vier Mandate erreicht und stellt seither mit Gerhard Köfer einen Landesrat. "Da ist alles ruhig", fasst Generalsekretär Christoph Hagen zusammen.

Schwierig ist die Lage in Niederösterreich: Hier erreichte man 2013 knapp zehn Prozent. Von den fünf Mandataren stehen nach Auskunft von Hagen nur zwei loyal zu Stronach. Im April 2015 ist die damalige Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger von ihrem Amt zurückgetreten. Sie hatte noch als BZÖ-Politikerin im Zusammenhang mit dem Kauf von Kärntner Seen durch Bawag und ÖGB 700.000 Euro an das BZÖ übermittelt.

In den übrigen fünf Landtagen ist die Stronach-Partei nicht vertreten. (Thomas Neuhold, 7.1.2016)

  • Politisch geschieden: Gabriele Fürhapter und Helmut Naderer.
    foto: apa/gindl

    Politisch geschieden: Gabriele Fürhapter und Helmut Naderer.

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