Pröll macht es mit seiner Kandidatur spannend

7. Jänner 2016, 17:50
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Dass Erwin Pröll ins Rennen um die Hofburg gehen wird, bezweifelt in seiner Partei kaum jemand. Über Personalrochaden wird eifrig spekuliert

Wien / St. Pölten – Noch hält Erwin Pröll seine Partei – und die interessierte Öffentlichkeit – hin. Offiziell gibt es nach wie vor keine Entscheidung, ob der niederösterreichische Landeshauptmann für die ÖVP in das Rennen um die Hofburg geht. Daran änderte auch die Pilgerfahrt von Parteichef Reinhold Mitterlehner am Donnerstag ins Landhaus nach St. Pölten nichts.

Ein Termin, der schon länger vereinbart gewesen sei, beteuerte man in der Partei, das übliche Geschäft. Ein Besuch im Landeshauptmannbüro, dann ein Treffen mit den Abgeordneten des Landtagsklubs. Und die waren mehr als diszipliniert. Es habe "keine Frage in diese Richtung" gegeben, berichtete ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Diskutiert worden sei etwa über die Registrierkassenpflicht oder die Mindestsicherung bei anerkannten Asylwerbern und eine allfällige Obergrenze bei der Flüchtlingsbetreuung.

Schneeberger: Wäre guter Bundespräsident

Was Schneeberger nach dem Treffen noch medial anzumerken hatte: "Er wäre ein sehr guter Bundespräsident." Und sollte Erwin Pröll tatsächlich antreten, wovon alle ausgehen, dann würde er sein Amt als Landeshauptmann nicht beibehalten, erklärte sein Sprecher Peter Kirchweger am Donnerstag. "Der Wähler muss wissen, wie er dran ist."

Wenn aber Pröll nach Bekanntgabe seiner Kandidatur seine Funktion als Landeshauptmann zurücklegen sollte, würde das weitreichende Umbesetzungen auslösen. Wahrscheinlich ist, dass der niederösterreichische ÖAAB, der erst einmal (in der Person Siegfried Ludwigs von 1981 bis 1992) dran war, innerparteilich den Führungsanspruch stellt.

Mehrere starke Kandidaten des ÖAAB

Zwei ÖAAB-Kandidaten wurden wiederholt genannt: Da ist einmal Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka, der am Dienstag seinen 60. Geburtstag gefeiert hat – der Historiker und Musikpädagoge (er trat wiederholt auch als Dirigent hervor) war Bürgermeister von Waidhofen an der Ybbs, bevor er 1998 Landesrat und 2009 Landeshauptmannstellvertreter wurde.

Sobotka ist Obmann des niederösterreichischen ÖAAB – doch Johanna Mikl-Leitner ist Bundesobfrau des ÖVP-Arbeitnehmerflügels. Sollte sie zum Zug kommen, wäre die in der niederösterreichischen Landespolitik (als VP-Landesgeschäftsführerin ab 1998 und anschließend 2003 bis 2011 als Landesrätin) groß gewordene derzeitige Innenministerin die erste Landeshauptfrau im Land unter der Enns.

Spekulationen über die Bundesregierung

Ihr möglicher Wechsel nach St. Pölten würde auch eine Umbildung des ÖVP-Teams in der Bundesregierung bedeuten: Als Nachfolger im Innenministerium wird der Zweite Präsident des niederösterreichischen Landtags, Gerhard Karner, genannt. Dieser ist mit dem Haus als ehemaliger Pressesprecher des Ministers Ernst Strasser (2000 bis 2003) vertraut.

Allerdings würde die ÖVP dann – um die heikle Balance von Gender, Ländern und Bünden zu erhalten – wohl eine Frau aus dem Westen in die Regierung berufen müssen.

Balance durch eine Kärntnerin

Das hieße, dass der Tiroler Andrä Rupprechter wohl der EU-Abgeordneten Elisabeth Köstinger Platz machen müsste. Dagegen spricht, dass Rupprechter seine Funktion sehr effizient ausübt und sich in den letzten Monaten auch sehr diszipliniert an die Parteilinie gehalten hat. Er sitze fester im Sattel, als viele glauben, wird nun in der ÖVP versichert.

Als ebenfalls wenig wahrscheinlich gilt, dass die niederösterreichische Bauernbunddirektorin Klaudia Tanner Innenministerin wird – sie selbst lächelt ohnehin alle Gerüchte über einen möglichen Karrieresprung charmant und ohne Kommentar weg.

Bauernbündler halten sich zurück

Und schließlich könnte in der Bundes-ÖVP auch alles beim Alten bleiben – wenn nämlich ein Bauernbündler die Pröll-Nachfolge in St. Pölten antritt. Dafür infrage käme eigentlich nur Stephan Pernkopf, der sich seit sieben Jahren in der Landesregierung und seit vier Jahren als Präsident des Ökosozialen Forums profiliert hat – der 43-jährige würde auch einen Generationenwechsel in Niederösterreich bedeuten. Aber auch er hält nichts von Spekulationen über die eigene Karriere.

Herr Luxemburg tritt an

Einer, der kein Hehl aus seiner Kandidatur macht, ist Adrien Luxemburg, im Gegenteil: Der Unternehmer, Mediator, Journalist, Kulturblogger und Dokumentarfilmer bekräftigte seinen Wunsch nach einem Antreten als "einziger wirklich unabhängiger Kandidat für die Präsidentschaft" am Donnerstag. Er kandidiere als "normaler Staatsbürger", seinen Wahlkampf will er über das Internet führen. Vorerst braucht Luxemburg, der als Alexander Weber geboren wurde, erst einmal 6.000 Unterstützungserklärungen für seine Kandidatur.

Aristokrat ist er übrigens keiner, den Nachnamen Luxemburg legte er sich aus Bewunderung für Rosa Luxemburg, deren selbstlosen Kampf für die Menschenrechte und die Gleichberechtigung von Mann und Frau er bewundert, zu.

Van der Bellen als Unabhängiger – wenn überhaupt

Auch der Grüne Alexander Van der Bellen würde als unabhängiger Kandidat antreten, erklärte der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Stefan Wallner. Es gehe um eine über Parteigrenzen hinaus wirksame Funktion, sagte Wallner zur APA. Man unterscheide sich damit von SPÖ und ÖVP. "Wenn Van der Bellen beschließt anzutreten, gehe ich davon aus, dass die Grünen ihn unterstützen. Aber es ist seine Entscheidung." Eine offizielle Parteikandidatur des früheren Bundessprechers hätte zudem eines Beschlusses des Bundeskongresses bedurft, sagte Wallner. Den habe es beim letzten Treffen des Gremiums aber nicht gegeben. (Conrad Seidl, Michael Völker, 7.1.2016)

  • Wollte schon als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz im ersten Halbjahr 2015 Österreich weiterbringen: Erwin Pröll (hier bei der Vorsitzübergabe vor einem halben Jahr in Linz).
    foto: apa/gindl

    Wollte schon als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz im ersten Halbjahr 2015 Österreich weiterbringen: Erwin Pröll (hier bei der Vorsitzübergabe vor einem halben Jahr in Linz).

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