Karmasin präsentiert Entwurf für Kindergeld-Reform

7. Jänner 2016, 14:24
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Familienministerin lud für Freitag zur Pressekonferenz – SPÖ: "Noch nicht alles fertig verhandelt"

Wien – Das Kinderbetreuungsgeld soll neu aufgestellt werden. Nach monatelangen, zähen Verhandlungen will Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) am Freitagvormittag einen Entwurf zum neuen Kindergeld-Konto präsentieren, wie aus der entsprechenden Einladung hervorgeht. Für die SPÖ ist noch nicht alles fertig verhandelt.

Die Umwandlung der vier pauschalen Varianten des Kinderbetreuungsgeldes zu einem flexiblen Kindergeld-Konto ist im Regierungsprogramm vorgesehen. Die Gespräche dazu waren bereits im Herbst 2014 gestartet. Nach "intensiven Vorbereitungsarbeiten" könne Karmasin nun den Entwurf präsentieren – es handle sich um die "größte Reform des Kinderbetreuungsgeldes seit seiner Einführung 2002", hieß es in der Aussendung.

"Partnerschaftsbonus" für gleichmäßige Aufteilung

Als Gesprächspartnerin ist in der Einladung trotzdem nur die Familienministerin angegeben. Dass bei einem derart großen Projekt die Regierungsparteien nicht gemeinsam vor die Medien treten, scheint einigermaßen ungewöhnlich. Im Büro von SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek verwies man denn auch auf APA-Anfrage darauf, dass es sich um Karmasins Entwurf handle. "Es ist noch nicht alles fertig verhandelt", sagte eine Sprecherin.

Inhaltliches war am Donnerstagnachmittag noch nicht zu erfahren. Nur soviel: "Flexibilität, Fairness und Partnerschaftlichkeit sind Grundpfeiler des neuen Systems", schreibt das Familienressort. Auch die Hebung des Väteranteils bei der Kinderbetreuung sei eine Intention des neuen Gesetzes. Karmasin hatte dazu einen "Partnerschaftsbonus" für eine gleichmäßige Aufteilung in der Höhe von insgesamt 1.000 Euro vorgeschlagen. Auch abseits dessen wollte man den Männeranteil erhöhen, wobei sich die Regierungsparteien uneinig waren, wie viel Zeit in Zukunft von Vätern in Anspruch genommen werden muss, um die volle Höhe zu erhalten. (APA, 7.1.2016)

  • "Flexibilität, Fairness und Partnerschaftlichkeit sind Grundpfeiler des neuen Systems", sagt das Familienressort unter Ministerin Sophie Karmasin (ÖVP).
    foto: apa/herbert pfarrhofer

    "Flexibilität, Fairness und Partnerschaftlichkeit sind Grundpfeiler des neuen Systems", sagt das Familienressort unter Ministerin Sophie Karmasin (ÖVP).

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