Pröll bliebe bei Kandidatur nicht Landeshauptmann

7. Jänner 2016, 13:22
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Mitterlehner kennt Entscheidung über Kandidatur und bittet um Geduld bis zur Bekanntgabe

Wien – Nach einem Vieraugengespräch mit dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) Donnerstagfrüh hat ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner gegenüber dem ORF Niederösterreich auf die Frage nach einer Präsidentschaftskandidatur Prölls erklärt: "Ich kenne die Entscheidung, und Sie brauchen nur ein wenig Geduld haben, dann wird auch das entsprechend kommuniziert werden."

Das habe mit dem Thema im niederösterreichischen ÖVP-Landtagsklub aber nichts zu tun gehabt, so Mitterlehner. Er war nach seinem Termin bei Pröll im ÖVP-Klub zu Gast. Eine Präsidentschaftskandidatur Prölls war dort laut Klubobmann Klaus Schneeberger "kein Thema", es habe auch "keine Frage in diese Richtung" gegeben.

Landeshauptmann würde bei Antritt Amt abgeben

Auf die Frage, ob Pröll ein gutes Staatsoberhaupt wäre, sagte Schneeberger: "Er wäre ein sehr guter Bundespräsident." Der Termin mit Mitterlehner galt als bereits "länger vereinbart".

Pröll würde im Fall eines Antretens sein Amt abgeben, sagte dessen Sprecher Peter Kirchweger am Donnerstag und bestätigte damit einen Bericht der Tageszeitung "Österreich". "Der Wähler muss wissen, wie er dran ist."

Van der Bellen wäre kein offizieller Grünen-Kandidat

Sollte sich der langjährige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen für eine Kandidatur entscheiden, würden ihn die Grünen nicht zum offiziellen Parteikandidaten machen. Das sagte Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner am Donnerstag. Es gehe um eine über Parteigrenzen hinaus wirksame Funktion. Man unterscheide sich damit von SPÖ und ÖVP.

"Wenn Van der Bellen beschließt anzutreten, gehe ich davon aus, dass die Grünen ihn unterstützten", sagte Wallner. "Aber es ist seine Entscheidung." Gerade beim Amt des Bundespräsidenten sei es wichtig, dass nicht das Machtgefüge einer Partei entscheide, wer kandidiere und wer im darauffolgenden Postenkarussell zum Zug komme.

Entscheidung Van der Bellens "im Jänner"

Eine offizielle Parteikandidatur des früheren Bundessprechers hätte zudem einen Beschluss des Bundeskongresses benötigt, so Wallner. Den habe es beim letzten Bundeskongress im November aber nicht gegeben.

Van der Bellen hat seine Entscheidung laut Wallner für den Jänner angekündigt. In welcher Form die Grünen ihn unterstützen beziehungsweise finanzieren, würden die Parteigremien dann innerhalb von "Tagen oder Wochen" entscheiden. Die grüne Klubklausur am 14. und 15. Jänner sei jedenfalls nicht die Tagung, bei der das geschehe.

Neos würden Van der Bellen zu Hearing einladen

Falls Van der Bellen als – offiziell nicht offizieller – Grünen-Kandidat antritt, wollen die Neos mit ihm ein Hearing abhalten. Das erklärte Parteichef Matthias Strolz am Donnerstag auf Twitter. Auch die Grünen wären zu dieser öffentlichen Diskussion geladen, ließ er wissen.

Das Gleiche hatten die Neos bereits im November mit Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss veranstaltet, die sich schon als Kandidatin deklariert hat. In der Folge entschied sich die Partei für eine Unterstützung ihrer Kandidatur, allerdings nicht zu einer Wahlempfehlung. Man würde auch weitere geeignete und unabhängige Kandidaten begrüßen, hieß es damals.

Pilz: Kandidatur Van der Bellens sicher

Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz zeigte sich unterdessen "sicher", dass Van der Bellen kandidieren wird. "Er ist ein ruhiger, intelligenter, weltoffener Mensch, der aus diesem Amt wirklich was Gutes machen kann", erklärte er dem "Kurier". "Würde die Gefahr bestehen, dass jemand wie Erwin Pröll in die Hofburg einzieht, würde ich ein halbes Jahr meines Lebens dafür geben, um Van der Bellen zu unterstützen." (APA, 7.1.2016)

  • Erwin Pröll wäre ein "sehr guter Bundespräsident", sagt Klaus Schneeberger, VP-Klubobmann in Niederösterreich.
    foto: apa/roland schlager

    Erwin Pröll wäre ein "sehr guter Bundespräsident", sagt Klaus Schneeberger, VP-Klubobmann in Niederösterreich.

  • Wird kein offizieller Parteikandidat: Alexander Van der Bellen.
    foto: standard/cremer

    Wird kein offizieller Parteikandidat: Alexander Van der Bellen.

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