Kurz reist Ende der Woche nach Beirut

5. Jänner 2016, 09:12
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Flüchtlinge und Syrien Themen – Besuch bei österreichischen UNIFIL-Soldaten

Beirut/Wien/Damaskus – Außenminister Sebastian Kurz reist Ende der Woche in den Libanon. Geplant sind unter anderem Gespräche mit seinem libanesischen Amtskollegen Gebran Bassil, Premierminister Tammam Salam und Parlamentspräsident Nabih Berri. Inhaltliche Schwerpunkte des mehrtägigen Besuchs sind laut dem Außenministerium die Flüchtlingsfrage, Syrien sowie der Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).

Kurz will auch den österreichischen Blauhelm-Soldaten im Südlibanon einen Besuch abstatten. Die UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) besteht seit 1978, Österreich beteiligt sich seit November 2011 mit einer Logistikeinheit (Multi Role Logistic Unit/MRLU). Derzeit nehmen 177 Bundesheer-Soldaten an der UNIFIL-Mission teil, an der insgesamt rund 10.000 Soldaten aus 38 Staaten beteiligt sind, wie es auf der Homepage des Bundesheeres heißt.

Schwerpunkt Flüchtlingshilfe

Im Mittelpunkt der politischen Gespräche von Kurz im Libanon steht nach Angaben seines Ministeriums unter anderem die "Hilfe für Flüchtlinge vor Ort". Das kleine Nachbarland Syriens beherbergt rund 1,1 Millionen registrierte syrische Flüchtlinge. Österreich beteilige sich unter anderem mit 11,5 Millionen Euro am EU-Syrien-Fonds (MADAD-Fonds), mit dem auch in den Nachbarländern Syriens bei der Versorgung der Flüchtlinge Unterstützung geleistet werde.

Als weitere inhaltliche Schwerpunkte wurden der Kampf gegen die Terrormiliz IS, das Thema interreligiöser Dialog und die nächsten Schritte im Rahmen der Friedensbemühungen für Syrien nach den Wiener Konferenzen im Vorjahr genannt. Im November war in Wien ein Fahrplan vereinbart worden, der Verhandlungen zwischen dem syrischen Staatschef Bashar al-Assad und der Opposition, die Bildung einer Übergangsregierung sowie Neuwahlen vorsieht.

Angesichts der jüngsten Spannungen zwischen den Regionalmächten Iran und Saudi-Arabien hatte Kurz am Wochenende in Telefonaten mit seinen Amtskollegen aus den beiden Ländern, Mohammad Javad Zarif und Adel al-Jubeir, zur Deeskalation aufgerufen. "In dieser von Konflikten geprägten Region wäre eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen Iran und Saudi-Arabien das letzte, was wir momentan brauchen", sagte Kurz nach Angaben seines Sprechers am Sonntag. Kurz forderte demnach auch eine "Wiederaufnahme des Dialogs". Die beiden Regionalmächte seien insbesondere für eine Lösung im Syrien-Konflikt notwendig. (APA, 5.1.2016)

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