Hasspostings: Weg mit dem Dreck!

Kommentar4. Jänner 2016, 17:53
167 Postings

Wo Rechtsverstöße auffallen, müssen sie abgestellt werden können

Man kann nicht verhindern, dass in sozialen Netzwerken gepöbelt wird. Wer einen anderen offline für einen Dummkopf hält, wird das vielleicht für sich behalten – online macht man sich da leichter Luft. Und man kann selber ziemlich viel Dummheit ins Netz befördern; vieles davon wird nicht einmal wahrgenommen, manches verdrängt.

Aber einige Postings verstoßen nicht nur gegen den zivilisierten Umgang, sondern auch gegen geltendes Recht. Auch von diesen Postings werden einige unbemerkt – und hoffentlich ohne großen Schaden anzurichten – irgendwo im digitalen Strom untergehen. Wo jedoch Rechtsverstöße auffallen, müssen sie abgestellt werden können.

Und zwar auf möglichst einfache Art. Justizminister Wolfgang Brandstetter macht seit Monaten Druck auf Facebook. Niemand erwartet, dass dort alle Postings von einem rechtskundigen Bearbeiter gegengelesen und ausgesiebt werden – ein solches Monitoring wäre auch der großen Mehrheit der völlig korrekt agierenden Facebook-Community höchst unwillkommen. Aber wenn einmal die Staatsanwaltschaft eingeschaltet ist, dann ist Schluss mit lustig. Wenn ein Staatsanwalt ein Posting als Hassposting identifiziert, dann muss auch ein Konzern wie Facebook umgehend handeln – weil in diesem Fall das im Facebook-Heimatland USA hochgehaltene Recht der Redefreiheit an seine Grenzen stößt. Da gilt dann nur: Weg mit dem Dreck! (Conrad Seidl, 4.1.2016)

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