UN-Nahostberichterstatter gibt auf

4. Jänner 2016, 16:42
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Israel gewährte Wibisono keinen Zugang zu Palästinensergebieten

Genf – Der UN-Sonderberichterstatter für die Lage der Menschenrechte in den Palästinensergebieten gibt mangels Arbeitsmöglichkeiten sein Amt auf. Makarim Wibisono habe sein "tiefes Bedauern" darüber geäußert, dass Israel ihm seit seinem Amtsantritt im Juni 2014 den Zugang zu den besetzten Palästinensergebieten verweigere, teilte der UN-Menschenrechtsrat (UNHRC) am Montag mit.

Zuletzt hatte Wibisono der Erklärung zufolge im vergangenen Oktober an die israelischen Behörden appelliert, ihn bis Ende 2015 in die Palästinensergebiete einreisen zu lassen. Er habe bis heute keine Antwort auf seine Bitte erhalten. Dabei habe er vor Übernahme seines Amtes die Zusicherung erhalten, dass er Zugang zu den von Israel besetzten Gebieten erhalten werde, betonte der indonesische Diplomat.

Angespannte Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Israel und dem UN-Menschenrechtsrat sind angespannt. Wibisonos Vorgänger, der von 2008 bis 2014 als Beauftragter des UN-Menschenrechtsrats für die Palästinensergebiete amtierende US-Bürgerrechtsexperte Richard Falk, geriet wiederholt mit den israelischen Behörden aneinander. Falk, selbst Jude, warf Israel vor, die Palästinenser systematisch zu diskriminieren, in den Palästinensergebieten immer mehr Siedlungen zu bauen und "exzessive Gewalt" anzuwenden.

Wibisono äußerte sich in der Regel gemäßigter, verurteilte aber scharf den von Israel im Jahr 2014 geführten Gazakrieg. Dabei wurden im Juli und August rund 2200 Palästinenser, zumeist Zivilisten, und auf israelischer Seite 67 Soldaten und sechs Zivilisten getötet. Hinzu kamen massive Zerstörungen insbesondere von Wohngebieten in dem Palästinensergebiet.

Wibisono sprach in diesem Zusammenhang von "ernsten Zweifeln an der Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch Israel". Im November kritisierte er Fälle "übermäßiger Gewaltanwendung durch israelische Truppen gegen Palästinenser". Dazu zählten Berichte, die möglicherweise auf "Massenhinrichtungen" hindeuteten.

In seiner Rücktrittserklärung äußerte Wibisono die Hoffnung, dass sein vom UNHCR zu bestimmender Nachfolger die "derzeitige Sackgasse" überwinden werde. Den Palästinensern müsse nach fast einem halben Jahrhundert Besatzung versichert werden, "dass die Welt ihre Notlage nicht vergessen hat und universelle Menschenrechte tatsächlich universell sind". (APA, 4.1.2016)

  • Makarim Wibisono gibt auf
    foto: reuters/balibouse

    Makarim Wibisono gibt auf

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