Etihad treibt Rechtsstreit mit Berlin voran

4. Jänner 2016, 15:51
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Präsident der arabischen Fluggesellschaft greift auch deutsche Regierung an

Berlin – Der Streit um Gemeinschaftsflüge der Niki-Mutter Air Berlin und ihrer arabischen Partnergesellschaft Etihad Airways verschärft sich. Etihad-Präsident James Hogan warf der deutschen Regierung am Montag Protektionismus zugunsten der deutschen Konkurrentin Lufthansa vor.

Die staatliche Fluggesellschaft aus Abu Dhabi rief in einem Eilverfahren die nächste Gerichtsinstanz an, um doch noch eine dauerhafte Genehmigung für rund 30 Codeshare-Flüge zu bekommen, die das Luftfahrtbundesamt nur bis zum 15. Jänner genehmigt hat.

Codesharing bedeutet Teilen der Flugnummer (Code). Dabei bieten die beteiligten Gesellschaften einen Flug unter jeweils eigener Flugnummer an. So kann er von beiden Unternehmen verkauft werden. Air Berlin profitiert davon, indem sie ihre etwa ihre Europa-Flüge mit Etihad-Kunden besser auslastet.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist die unterschiedliche Auslegung des Luftverkehrsabkommens zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Deutschland. Dessen Details sind nicht öffentlich. Deutschland und die VAE verhandeln seit einiger Zeit über ein neues Abkommen. Das Verwaltungsgericht Braunschweig hatte am 29. Dezember entschieden, dass die umstrittenen Strecken nicht von den zwischenstaatlichen Vereinbarungen umfasst sind. Das Gericht sprach von 31 Flugstrecken, nach Angaben von Etihad geht es um 29 Codeshare-Flüge. 52 andere Codeshare-Verbindungen dürfen weiterhin von beiden Partnern vermarktet werden.

Beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg sei am Montag Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts eingereicht worden, teilte Etihad mit. Etihad-Chef Hogan kritisierte das Verhalten der Bundesregierung. Diese habe die Regeln geändert, nachdem sich Etihad vier Jahre lang in Deutschland auch mit Investitionen engagiert habe.

"In Deutschland wird unser Engagement jedoch weiterhin durch Lobbyanstrengungen und den Protektionismus der Lufthansa, der nationalen Airline, untergraben", heißt es in einer Stellungnahme Hogans. Erst nach Lobbyarbeit der Lufthansa habe das Berliner Verkehrsministerium im Sommer 2014 Bedenken zu den Codeshare-Flügen geäußert. "Machen Sie keinen Fehler", sagte Hogan an die Adresse der deutschen Regierung. "Protektionismus wird der Investitionslandschaft in Deutschland zweifellos schaden." (APA, 4.1.2016)

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