ÖVP-Vorstand entscheidet am Sonntag

4. Jänner 2016, 14:06
440 Postings

Parteivorstand tagt am Sonntag, Parteileitung am Montag – FPÖ dürfte Griss nicht unterstützen

Wien – ÖVP-intern gibt es nun einen ersten Zeitplan für die Bundespräsidentenwahl. Am kommenden Sonntag soll der Bundesparteivorstand eine Entscheidung fällen. Für Montag, 11. Jänner ist dann eine Sitzung der Bundesparteileitung – ein größeres Gremium – angesetzt, erfuhr DER STANDARD aus Parteikreisen.

Eigentlich gehen alle in der Partei von einem Antreten Erwin Prölls aus. Offiziell ist in St. Pölten (oder in Radlbrunn) aber noch immer keine Entscheidung gefallen. Aus seiner Umgebung heißt es: Pröll werde diese Parteichef Reinhold Mitterlehner mitteilen, wenn er es für richtig hält.

Heikle Finanzfrage

Die ÖVP schafft aber immerhin früher Fakten als die SPÖ. Diese hat ihren Parteivorstand für den 15. Jänner angesetzt. Bis dahin wird auch noch fleißig gerechnet: Ein Wahlkampf wird nämlich teuer, die Kosten werden nicht vom Staat refundiert, und um die Finanzen der beiden Großparteien ist es nicht zum Besten bestellt.

Die Bundes-SPÖ musste 2013 (die 2014er-Zahlen liegen noch nicht vor) Kredite in der Höhe von 8,6 Millionen Euro aufnehmen und fuhr trotzdem noch ein Minus von 2,09 Millionen ein. Die Bundes-ÖVP verschuldete sich im selben Jahr mit 6,2 Millionen Euro, um ausgeglichen bilanzieren zu können.

Daher geht man bei den Schwarzen auch davon aus, dass die niederösterreichische Landesgruppe einen beträchtlichen Teil der Wahlkampfkosten schultern wird müssen. Im Pröll-Umfeld sieht man die Sache gelassen: Selbstverständlich habe der Landeshauptmann die finanzielle Komponente im Auge.

Dementis für Kampagnenleitung

Ansonsten weiß man vorerst nur, was nicht kommt: Der medial kolportierte Ex-Chefredakteur der "Niederösterreichischen Nachrichten", Harald Knabl, werde definitiv nicht Prölls Kampagnenleiter, heißt es in St. Pölten.

Der frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina wiederum dementiert entschieden, er könnte die Hundstorfer-Kampagne leiten. "Das wäre ein Rund-um-die-Uhr-Job. Das ist für mich nicht möglich", sagt Kalina, der heute Inhaber einer PR-Agentur ist.

Keine blaue Griss-Unterstützung

Aus FPÖ-Kreisen ist wiederum zu hören, man habe sich gegen eine Unterstützung von Irmgard Griss entschieden. Wen man ins Rennen schickt, will man aber erst Ende Jänner oder gar erst im Februar bekanntgeben. Genannt wurden immer wieder Rechnungshofpräsident Josef Moser und Ursula Stenzel, wobei Letztere nicht nur Freunde in der Partei hat.

An Prölls mögliche und äußerst wahrscheinliche Kandidatur knüpfen sich auch eine Reihe anderer Entscheidungen: Wer wird ihm in Niederösterreich nachfolgen? Die bisherige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner gilt als heiße Anwärterin für das Amt der Landeshauptfrau.

Problem Frauenquote

Die Frage, wer ihr im Innenressort nachfolgen könnte, ist schon schwieriger zu beantworten, da Mitterlehner auf die Frauenquote in der Regierung achten möchte. Die dürfe sich keinesfalls verschlechtern. Das wiederum könnte eine größere Rochade in der Regierungsmannschaft auslösen, wobei aber ein Ressorttausch mit der SPÖ mittlerweile entschieden in Abrede gestellt wird.

Auf SPÖ-Seite ist klar, dass Hundstorfer als Sozialminister mehr oder weniger sofort abgelöst werden müsste. Mit seinen aktuellen Themen – Stichwort Rekordarbeitslosigkeit und mögliche Pensionsreformen – ist in einem Wahlkampf nichts zu gewinnen. Für das Sozialministerium wurden mehrere Kandidaten genannt – Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, Verkehrsminister Alois Stöger oder ein ranghoher Gewerkschafter. Aber auch hier gilt: Nichts ist fix. (Günther Oswald, Michael Völker, 4.1.2016)

  • Erwin Pröll wird seinem Parteichef Reinhold Mitterlehner (li.) seine Entscheidung mitteilen, wenn er es für richtig hält.
    foto: apa/robert jaeger

    Erwin Pröll wird seinem Parteichef Reinhold Mitterlehner (li.) seine Entscheidung mitteilen, wenn er es für richtig hält.

  • Kanzler Faymann und Sozialminister Rudolf Hundstorfer wollen sich bis zum 15. Jänner entscheiden
    foto: apa/roland schlager

    Kanzler Faymann und Sozialminister Rudolf Hundstorfer wollen sich bis zum 15. Jänner entscheiden

  • Mit der Unterstützung durch die FPÖ dürfte es für Irmgard Griss nichts werden.
    foto: apa/helmut fohringer

    Mit der Unterstützung durch die FPÖ dürfte es für Irmgard Griss nichts werden.

Share if you care.