Mazedonien bekommt am 15. Jänner Übergangsregierung

4. Jänner 2016, 11:03
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Langzeitpremier Gruevski soll am 10. .Jänner zurücktreten

Skopje – Mazedonien soll am 15. Jänner eine Übergangsregierung bekommen, um die tiefe politische Krise zu bewältigen. Sie wird die Aufgabe haben, die für den 24. April angesetzte vorgezogene Parlamentswahl vorzubereiten. Zuvor soll Langzeitpremier Nikola Gruevski, der entsprechend einer Einigung der vier führenden Parteien (der regierenden VMRO-DPMNE, ihres kleinen albanischen Partners DUI sowie der oppositionellen SDSM und der DPA) bereits vor Silvester zurücktreten hätte sollen, vermutlich am 10. Jänner seinen Rücktritt einreichen.

Rücktritt des Premiers bestätigt

Gruevski bestätigte am Sonntag seinen geplanten Rücktritt, ohne einen Termin zu nennen. Die Tageszeitung "Utrinski vesnik" berichtete unter Berufung auf DUI-Chef Ali Ahmeti am Montag, dass der Rücktritt am 10. Jänner erfolgen soll. Die nationalkonservative VMRO-DPMNE soll danach einen Nachfolger des Premiers und Parteichefs bestimmen, um die Regierungsbildung fristgemäß am 15. Jänner zu ermöglichen.

Mazedonien steckt seit der Parlamentswahl im April 2014 in einer Krise. Der Sozialdemokratische Bund (SDSM) hatte damals Gruevskis Partei Wahlbetrug vorgeworfen. Im Vorjahr hatte sich die Krise weiter zugespitzt. Die Einigung der führenden Parteien auf Neuwahlen wurde im Juli unter Vermittlung von EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn erzielt. (APA, 4.1.2016)

  • Mazedoniens Langzeitpremier Nikola Gruevski soll in den kommenden Tagen zurücktreten.
    foto: afp/kisbendek

    Mazedoniens Langzeitpremier Nikola Gruevski soll in den kommenden Tagen zurücktreten.

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