Schweden kontrolliert wieder Grenzen, Dänemark zieht nach

5. Jänner 2016, 10:40
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Dominoeffekt an den Südgrenzen: Wegen des Flüchtlingsstroms kommt es zu Passkontrollen innerhalb des Schengen-Raums. Kritik äußert Deutschland

Kopenhagen/Malmö – Seit Montagmittag kontrolliert Dänemark seine Grenzen zu Deutschland wieder. Wegen des anhaltenden Flüchtlingsstroms und der Kontrollen Schwedens sehe sich Dänemark gezwungen, vorübergehend ebenfalls Passkontrollen einzuführen, teilte Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen bei einer Pressekonferenz mit.

Dänemark informierte die EU-Kommission offiziell am Montagvormittag über die Wiedereinführung der Kontrollen, sagte eine Kommissionssprecherin. Die EU-Kommission werde sie auf ihre Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit prüfen.

Schengen-System "in Gefahr"

Kritik an dem Vorgehen kam aus Deutschland: Der Sprecher des Auswärtigen Amts forderte angesichts der Lage an der Grenze zu Dänemark eine gesamteuropäische Lösung. Der freie Personenverkehr sei ein "ganz hohes Gut". Das Schengen-System sei "ganz wichtig, aber es ist in Gefahr angesichts der Flüchtlingsströme".

Auch der Ministerpräsident des norddeutschen Bundeslands Schleswig-Holstein, Torsten Albig, kritisierte die Kontrollen: "Dies kann das gute Zusammenleben in der deutsch-dänischen Grenzregion beeinträchtigen und insbesondere die Pendler belasten." Dass die dänische Regierung die Kontrollen zunächst nur vorübergehend und stichprobenartig eingeführt hat, bezeichnete Albig als "Lichtblick". Außerdem begrüßte er, dass die dänische Regierung die grenzüberschreitend agierenden Verkehrsunternehmen zunächst nicht in die Pflicht nehmen wolle, Reisende zu kontrollieren.

Deutschland drängt auf EU-weites Vorgehen

Deutschland drängt nach Dänemarks Vorstoß auf ein EU-weit abgestimmtes Vorgehen in der Flüchtlingskrise. Die Entscheidung der dänischen Regierung werfe ein Schlaglicht darauf, "dass wir vor allem eines brauchen – nämlich eine gesamteuropäische Lösung", sagte der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert. Die EU müsse ihre Außengrenzen wirkungsvoller kontrollieren, das sei aus deutscher Sicht die dringendste Aufgabe.

Seibert wollte den Schritt der dänischen Regierung nicht bewerten. Jeder EU-Staat könne über derartige Maßnahmen in eigener Verantwortung entscheiden. Rasmussen habe die deutsche Kanzlerin Angela Merkel jedenfalls über die Entscheidung informiert.

Schweden kontrolliert seit Mitternacht

Schweden hatte zuvor bei der Überfahrt von Dänemark wieder eine Ausweispflicht eingeführt. Die Kontrolle gilt seit Montagmitternacht für Reisende in Zügen, Bussen und Fähren, die über die Öresund-Brücke nach Schweden wollen. Damit sind auch viele Pendler von der Maßnahme betroffen. Die Öresund-Brücke war in der jüngsten Vergangenheit auch Anlaufpunkt für zahlreiche Flüchtlinge.

Schweden hatte bereits Mitte November wieder sporadisch Grenzkontrollen eingeführt, woraufhin die Zahl der ankommenden Flüchtlinge drastisch sank. Im Dezember verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das die Verkehrsbetriebe zur Ausweiskontrolle an der Öresund-Brücke verpflichtet. Diese reagierten wegen der damit verbundenen Mehrkosten mit scharfer Kritik. Von Kopenhagen aus pendeln täglich rund 8.600 Menschen ins südschwedische Malmö, die die nun alle von Verkehrsunternehmen in Zügen, Bussen und auf Fähren Richtung Schweden überprüft werden.

Mehr als eine Million Flüchtlinge

Im vergangenen Jahr erreichten mehr als eine Million Flüchtlinge Europa, die meisten von ihnen flohen aus den Konfliktgebieten in Syrien, Afghanistan und dem Irak. Die Schengen-Länder Österreich, Deutschland, Norwegen und Frankreich hatten bereits vergangenes Jahr vorübergehend Grenzkontrollen wieder eingeführt. (APA, AFP, red, 4.1.2016)

  • Ungewohnte Kontrollen im dänischen Kastrup, der letzten Station vor der schwedischen Grenze.
    foto: apa/afp/scanpix/nils meilvang

    Ungewohnte Kontrollen im dänischen Kastrup, der letzten Station vor der schwedischen Grenze.

  • Seit Montagmitternacht kontrolliert Schweden wieder die Pässe der Einreisenden.
    foto: apa/afp/scanpix/nils meilvang

    Seit Montagmitternacht kontrolliert Schweden wieder die Pässe der Einreisenden.

  • Dänemark reagierte und führte ebenfalls Kontrollen an seiner Grenze zu Deutschland ein.
    foto: apa/afp/scanpix/palle peter skov

    Dänemark reagierte und führte ebenfalls Kontrollen an seiner Grenze zu Deutschland ein.

  • Seit Montagmittag werden Reisende etwa in der Grenzstadt Krusaa angehalten.
    foto: apa/afp/scanpix/palle peter skov

    Seit Montagmittag werden Reisende etwa in der Grenzstadt Krusaa angehalten.

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