Hetze: Justizminister stellt Verfahren gegen Facebook in den Raum

4. Jänner 2016, 09:58
298 Postings

Wenn das soziale Netzwerk Hasspostings trotz Anordnung der Justiz nicht lösche, könne es zu Prozess kommen

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat ein Strafverfahren gegen Facebook in den Raum gestellt. Wenn das soziale Netzwerk trotz Hinweisen von Staatsanwälten Inhalte auf der Plattform lasse, gebe es "ein Strafverfahren gegen Facebook". Das sei durch österreichische Gesetze "klar geregelt", sagte Brandstetter im Ö1-"Morgenjournal" am Montag. Grundsätzlich hoffe er aber auf eine Kooperation der sozialen Netzwerke. Diese sollten "giftige Inhalte" frühzeitig selbst erkennen und entfernen.

In Deutschland wird bereits gegen Facebook ermittelt. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat Strafanzeige gegen drei Facebook-Manager gestellt, der Vorwurf lautet auf "Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten".

Initiative gegen Cybermobbing

Brandstetter will auch bei Cybermobbing für Aufklärung sorgen. So überlegt das Justizministerium, gemeinsam mit Facebook Videos zu produzieren, die sich an Jugendliche richten und auf die Konsequenzen von Mobbing hinweisen. (red, 4.1.2016)

Link

Ö1

  • Der Justizminister droht Facebook mit einem Verfahren, sollten Hasspostings nicht nach Hinweisen von Staatsanwälten gelöscht werden.
    foto: apa/epa/scheriau

    Der Justizminister droht Facebook mit einem Verfahren, sollten Hasspostings nicht nach Hinweisen von Staatsanwälten gelöscht werden.

Share if you care.