Wertschöpfungsabgabe: Irgendwer muss zahlen

Kommentar3. Jänner 2016, 18:39
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Das Sozialsystem soll auch über eine Besteuerung von Produktivitätszuwächsen finanziert werden

Die Sozialdemokratie wird von der Sorge umgetrieben, dass es ihre eigentliche Klientel, die Industriearbeiter, in absehbarer Zeit nicht mehr geben wird. Auffallend oft kommen "seelenlose Automaten" und "Roboter in leeren Fabrikshallen" als rhetorische Versatzstücke in den Reden von SPÖ-Politikern vor. Keine Arbeiter – da werde die soziale Sicherheit bald unfinanzierbar.

SPÖ-Programmvordenker Karl Blecha greift nun die Idee einer Maschinensteuer auf: Das Sozialsystem solle nicht mehr (nur) über Abgaben auf Arbeit, sondern (auch oder vor allem) über eine Besteuerung von Produktivitätszuwächsen finanziert werden. Das würde in Dienstleistungsbranchen möglicherweise Arbeitsplätze erhalten.

Es würde aber im produzierenden Bereich ein gewaltiges Hemmnis für Innovationen und Investititonen darstellen. Und dort erst recht Arbeitsplätze kosten. Woher also soll das Geld für die soziale Sicherheit kommen, wenn man Arbeit (wie etwa durch die eben in Kraft getretene Reform) tendenziell entlasten will? Erstens aus einer Energie- oder CO2-Steuer – es ist völlig unverständlich, warum der sinkende Rohölpreis nicht durch eine Windfallprofit-Tax aufgefangen wurde. Und zweitens durch weitere gutbezahlte Industriearbeitsplätze, die den Arbeitnehmern auch Geld für den (ebenfalls hoch besteuerten) Konsum verschaffen. Aber diese Arbeitsplätze entstehen nur, wenn man ihre Schaffung nicht durch eine Maschinensteuer behindert. (Conrad Seidl, 3.1.2016)

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