"Dümmstes Patent des Monats": Microsofts patentierte Schieberegler

2. Jänner 2016, 17:30
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Negativpreis von Datenschutzstiftung verliehen – Bei Anklage auf Patent zurückgegriffen

Die US-amerikanische Datenschutzstiftung Electronic Frontier Foundation verleiht jedes Monat den Negativpreis "Stupid Patent of the Month" ("Das dümmste Patent des Monats). Im Dezember erhielt Microsoft diesen Schmähpreis – der Konzern hatte zuvor einen Schieberegler patentiert. Novum ist außerdem, dass der Negativaward für ein Patent-Design verliehen wurde.

2006 eingereicht – 2015 darauf zurückgegriffen

Das Patent für den Schieberegler, der sich in leichter Abwandlung millionenfach woanders wiederfindet, wurde bereits 2006 eingereicht. Kürzlich wurde auf die Urkunde zurückgegriffen, nämlich um eine Patentverletzung vor Gericht einzuklagen. Kläger ist Microsoft und Angeklagter Corel Software, die bei ihren Programmen offenbar das Schieberegler-Design abgekupfert haben.

"Direkte Antwort auf Vorwürfe"

Die Klage ist ein Gegenangriff, da Corel Software Microsoft kürzlich verklagt hatte. Klagegengenstand war ebenso eine Patentverletzung. "Microsofts Gerichtsverfahren ist eine direkte Antwort auf die wertlosen Vorwürfe von Corel, die im Frühjahr 2015 in Utah vor Gericht landeten", gab ein Microsoft-Sprecher Arstechnica an.

Design beschäftigt auch Apple und Samsung

Größere Streitereien rund um kopierte Design lieferten sich zuletzt Apple und Samsung. Das südkoreanische Unternehmen soll bei fünf nach 2012 erschienenen Smartphones Designs von Apple kopiert haben. Gefordert werden 180 Millionen. Der Streit zieht sich schon seit 2011, damals hatte Apple eine Rekordsumme von 2,5 Milliarden Dollar verlangt. (red, 02.01.2016)

  • Der patentierte Schieberegler von Microsoft.
    foto: microsoft

    Der patentierte Schieberegler von Microsoft.

  • ... und die von Microsoft verortete Patentverletzung bei den Schiebereglern bei der Konkurrenzsoftware von Corel.
    foto: arstechnica

    ... und die von Microsoft verortete Patentverletzung bei den Schiebereglern bei der Konkurrenzsoftware von Corel.

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