USA und Iran: Stresstest

Kommentar1. Jänner 2016, 17:58
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Die iranisch-amerikanischen Beziehungen sollten sich im Hinblick auf gemeinsame Lösungen halbwegs stabilisieren

Während das Atomabkommen zwischen dem Iran und den internationalen Verhandlern auf den lange erwarteten "Implementation Day" zusteuert, verschlechtern sich die iranisch-amerikanischen Beziehungen zusehends. Zumindest Theaterdonner, unmittelbar bevor der Deal sieben Monate nach Abschluss die Umsetzungsphase erreicht, war zu erwarten: Beide Regierungen, die von US-Präsident Barack Obama in Washington und jene von Hassan Rohani in Teheran, müssen ihren internen Gegnern beweisen, dass es keinerlei Konzessionen in Bereichen gibt, die das Atomabkommen nicht erfasst.

Die Frage der iranischen Raketen hat man während der Verhandlungen wie einen peinlichen Klotz am Bein mitgeschleppt: Den USA und den anderen Verhandlern war stets klar, dass der Iran, dessen konventionelle Armee seit Jahrzehnten ein Schattendasein führt, seine Raketenentwicklung nicht aufgeben wird. Ebenso nahm der Iran zur Kenntnis, dass gewisse Sanktionen, die sich auf Raketentechnologie beziehen, nicht oder erst später fallen werden.

Aber die Frage behält ihr Eskalationspotenzial. Dazu kommen die neuen US-Visaeinschränkungen, die den Iran auf eine Stufe mit Ländern stellen, in denen der "Islamische Staat" zugange ist. Nicht nur der Atomdeal ist einem Stresstest ausgesetzt – auch eine politische Lösung für Syrien zu finden wird noch schwieriger, wenn sich das US-iranische Verhältnis nicht halbwegs stabilisiert. (Gudrun Harrer, 2.1.2016)

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