Merkel in Neujahrsrede: Flüchtlingsandrang eine Chance

31. Dezember 2015, 12:43
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Deutschland prüft Asylanträge von Syrern wieder einzeln

Berlin – Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel will die Anzahl der Flüchtlinge in Deutschland im neuen Jahr spürbar verringern, wie sie in ihrer im Voraus verbreiteten Neujahrsansprache ankündigte. Ab dem 1. Jänner sollen zudem wieder alle Asylsuchenden in Deutschland eine ausführliche Einzelfallprüfung durchlaufen.

Merkel zeigte sich in ihrer Rede überzeugt, dass für Deutschland die Herausforderung durch den Flüchtlingsandrang eine Chance sei. "Denn wir haben ein großartiges bürgerschaftliches Engagement und ein umfassendes Konzept politischer Maßnahmen", sagte die Kanzlerin. "National, in Europa und international arbeiten wir daran, den Schutz der europäischen Außengrenzen zu verbessern, aus illegaler Migration legale zu machen, die Fluchtursachen zu bekämpfen und so die Zahl der Flüchtlinge nachhaltig und dauerhaft spürbar zu verringern."

Wieder Einzelfallprüfung

Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bestätigte unterdessen am Donnerstag einen Bericht der "Bild"-Zeitung, wonach sich Asylsuchende ab dem neuen Jahr wieder einer genauen Prüfung von Herkunft, Ausbildung und Fluchtweg unterziehen müssen. Vor allem nach den Anschlägen von Paris war verstärkt die Forderung laut geworden, die Identität aller Schutzsuchenden ohne Ausnahme genau zu ermitteln.

Wegen der hohen Flüchtlingszahlen hatte das Migrations-Bundesamt Ende 2014 begonnen, Asylanträge von Schutzsuchenden aus Ländern mit hoher Anerkennungsquote wie Syrien, dem Irak und Eritrea nur noch nach Aktenlage zu bearbeiten. Damit mussten die Asylbewerber keine persönliche Anhörung mehr durchlaufen, sondern konnten ihre Fluchtgründe schriftlich erklären und bekamen ohne Einzelfallprüfung fast durchweg Flüchtlingsschutz nach der Genfer Konvention. Österreich ist vom Prinzip der Einzelfallprüfung nie abgewichen. (APA, 31.12.2015)

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