Früherer Vize-Umweltminister in China wird wegen Betrugs angeklagt

31. Dezember 2015, 08:59
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Verdacht auf Machtmissbrauch und Schmiergeldannahme

Peking – In China soll der ehemalige stellvertretende Umweltminister Zhang Lijun wegen Korruption angeklagt werden. Eine Untersuchung durch die Kommunistische Partei habe ergeben, dass Zhang seine Macht missbraucht und Schmiergelder angenommen habe, teilte die Anti-Korruptionsbehörde der Partei am Donnerstag in Peking mit. Die Ermittlungen gegen Zhang hatten bereits im Juli begonnen.

Er soll in seiner von 2008 bis 2013 währenden Amtszeit gegen Geschenke für Beförderungen gesorgt und seinen Einfluss zugunsten der Geschäftsinteressen von Familienangehörigen genutzt haben.

Xi kämpft gegen Korruption

Zhang sei aus der Partei ausgeschlossen und der Justiz übergeben worden, hieß es in der Mitteilung der Behörde. Da die chinesische Justiz von der Partei kontrolliert wird, bedeutet dies eine Anklage. Zhang war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen, ob er einen Rechtsanwalt hat, war unklar.

Umweltverschmutzung ist in China ein heikles Thema. Jedes Jahr gibt es zahlreiche Proteste gegen die Luftverpestung vor allem durch die Industrie. Im Februar hatte die Anti-Korruptionsbehörde dem Umweltministerium einen Rüffel wegen Freunderlwirtschaft erteilt.

Chinas Präsident Xi Jinping hat der Bestechung in seinem Land den Kampf angesagt. Zahlreiche ranghohe Politiker mussten bereits abtreten. Unter ihnen ist der frühere Sicherheitschef der Volksrepublik, Zhou Yongkang, dem Bestechlichkeit, Machtmissbrauch und der Verrat von Staatsgeheimnissen zur Last gelegt werden. (APA, 31.12.2015)

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