Straches Modell Erdogan

Einserkastl30. Dezember 2015, 17:17
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Genau das haben wir nicht gebraucht

Das hätte er gern. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sprach sich im Wien heute-Interview für eine Art österreichischen Erdoganismus aus:

"Darüber kann man diskutieren, ob es nicht vernünftig wäre, die Funktion des Bundespräsidenten und Bundeskanzlers in einem Superamt zusammenzulegen – aber dann auch mit direkter Wahl den Kanzler der Zukunft in Österreich zu wählen."

Alte Geschichte: Schon Jörg Haider wollte das für seine Vision einer "Dritten Republik". Ein starker Mann an der Spitze, natürlich direkte Volkswahl, auf die man sich alle Augenblicke berufen kann, wenn man irgendeine demokratisch fragwürdige Maßnahme setzt. Der feuchte Traum jedes autoritären Populisten.

Das ist das Modell, das der türkische Präsident Tayyip Erdogan schon teilweise umgesetzt hat. Jetzt schon agiert er wie ein autoritärer Herrscher. Das will er auch noch in der Verfassung festschreiben lassen. Es gibt zwar noch einen Ministerpräsidenten, aber der hat nicht viel zu entscheiden.

Natürlich gibt es präsidiale Systeme, die keine Autokratien sind. In den USA hat der Präsident zwar exekutive Macht, aber ein starkes parlamentarisches System bremst ihn ein, wie auch Barack Obama erfahren musste.

Straches Modell ist eine Mischung aus südamerikanischem "El presidente" und vorder- bis zentralasiatischen Demokraturen. Genau das haben wir nicht gebraucht. (Hans Rauscher, 30.12.2015)

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    foto: apa/helmut fohringer
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