Die Entscheidung von Radlbrunn

Bericht30. Dezember 2015, 17:05
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Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll hat einen Plan, die ÖVP ist noch auf Spekulationen angewiesen.

Wien / St. Pölten – In der ÖVP blickt alles in die niederösterreichische Landeshauptstadt St. Pölten oder, präziser noch, nach Radlbrunn, der Heimatgemeinde von Erwin Pröll. Davon, ob der niederösterreichische Landeshauptmann als Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr antritt, hängt viel ab. Eine Regierungsumbildung etwa, die gleich mehrere schwarze Minister betreffen könnte. Oder aber ob ein Ersatzkandidat gesucht werden muss.

Vertraute eingeweiht

Pröll feierte zu Weihnachten seinen 69. Geburtstag, bis dahin wollte er sich entschieden haben, hieß es. Offiziell weiß in der Partei noch niemand Bescheid. Inoffiziell wird dagegen der Befund herumgereicht, dass sich Pröll bereits entschieden, einen Plan gefasst und ein paar Vertraute in Kenntnis gesetzt habe. Alle anderen müssen warten.

Nachfolgereigen

Dass im Falle eines Antretens die bisherige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner als Prölls Nachfolgerin nach Niederösterreich wechseln würde, gilt als höchst wahrscheinlich, auch wenn das andere Nachfolgekandidaten wie etwa die Landesräte Stephan Pernkopf und Wolfgang Sobotka unglücklich machen würde. Die spielen auch im Nachfolgereigen auf Regierungsebene in Wien keine Rolle. Als gesichert gilt mittlerweile, dass Außenminister Sebastian Kurz, von Pröll sehr geschätzt und als halber Niederösterreicher vereinnahmt, nicht in das Innenministerium wechseln wird.

Alternativkandidaten

Die möglichen Alternativen zu Pröll machen in der ÖVP niemanden glücklich. Es sind vor allem der EU-Abgeordnete Othmar Karas und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, denen vehemente Ambitionen auf eine Kandidatur nachgesagt werden. Beide haben sich mit Dauerkritik an der Partei nicht unbedingt beliebt gemacht und sind bei VP-Chef Reinhold Mitterlehner nicht bestens angeschrieben. Die Partei hier für einen engagierten Wahlkampf zu motivieren würde nicht leichtfallen.

Als Ersatzkandidat wurde zuletzt auch Justizminister Wolfgang Brandstetter ins Spiel gebracht. Der verfügt zwar noch nicht über einen überragenden Bekanntheitsgrad in der österreichischen Bevölkerung, unterhält aber gute und vor allem sehr freundschaftliche Kontakte zu etlichen Medienmachern des Landes. Brandstetter selbst hat aber schon abgewinkt, er habe keine Ambitionen, in der Hofburg zu residieren, und bleibe lieber "Justizminister in Waldviertler Schuhen", sagte er vor ein paar Tagen.

Roter Pfeiler

In der SPÖ scheint mit Sozialminister Rudolf Hundstorfer ein Kandidat, der das auch sein will, bereits gefunden zu sein, allerdings verschrecken die Umfragewerte. Hundstorfer wäre der einzige Kandidat, der direkt aus der Bundesregierung kommt und wohl auch für deren schlechtes Image den Kopf hinhalten müsste. Für Kanzler Werner Faymann keine sehr verlockende Aussicht: Er verlöre mit Hundstorfer einen Pfeiler der roten Regierungsmannschaft, kann mit dessen Kandidatur aber nichts gewinnen.

Für weiteren Gesprächsstoff zum Thema Bundespräsident sorgten dieser Tage Alexander Van der Bellen von den Grünen mit seiner vermeintlich der Kandidatur vorauseilenden Hochzeit sowie FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der erneut eine Zusammenlegung von Bundespräsident und Bundeskanzler in einem Superamt angeregt hat. (Michael Völker, 30.12.2015)

  • Erwin Pröll, noch Landeshauptmann von Niederösterreich, ist mit Informationen derzeit sparsam.
    foto: apa/fohringer

    Erwin Pröll, noch Landeshauptmann von Niederösterreich, ist mit Informationen derzeit sparsam.

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