Spanien: Podemos-Chef erteilt Rajoy Absage

28. Dezember 2015, 14:09
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"Wir werden weder aktiv noch passiv zulassen, dass die PP künftig regiert", sagte der Podemos-Chef Iglesias

Madrid – Bei der Bildung der neuen Regierung macht Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy gut eine Woche nach der Parlamentswahl weiterhin keine Fortschritte. Ein knapp zweistündiges Treffen des Chefs der konservativen Volkspartei (PP) mit Pablo Iglesias, dem Führer der linken Protestpartei Podemos (Wir Können), blieb am Montag in Madrid wie erwartet ergebnislos.

"Wir werden weder aktiv noch passiv zulassen, dass die PP künftig regiert", sagte der Politikdozent Iglesias (37) vor Journalisten nach dem Treffen im Regierungspalast Moncloa. Vor Weihnachten hatte Rajoy sich auch bei einem Treffen mit dem Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, ein "Nein" eingehandelt.

Die PP war aus der Abstimmung als stärkste Kraft in dem Euroland hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Eine denkbare Allianz mit der neuen liberalen Partei Ciudadanos (Bürger) käme im Parlament ebenfalls auf keine ausreichende Mehrheit der Sitze.

Die würde die PP zwar durch eine "große Koalition" mit der PSOE erreichen, doch Sánchez will von einem solchen Bündnis nichts wissen. Falls Rajoy bei der Bildung einer neuen Regierung scheitern sollte, will sich der Sozialisten-Chef nach eigenen Angaben um ein Bündnis links der Mitte bemühen. (APA, 28.12.2015)

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