Türkei konnte Flüchtlingsbewegungen bisher nicht bremsen

28. Dezember 2015, 12:39
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Allein am Sonntag kamen laut Frontex 3.467 Migranten auf griechischen Inseln an – 80.470 Asylanträge in Österreich von Jänner bis November

Athen/Piräus/Wien – Der Flüchtlingsstrom aus der Türkei nach Griechenland nimmt trotz der jüngsten Vereinbarung der EU mit Ankara zur Eindämmung der Zahl der Migranten kaum ab. Allein am vergangenen Sonntag kamen laut Angaben von Frontex 3.467 Flüchtlinge auf griechischen Inseln an.

Zuvor waren es zwischen 4.000 und 5.000 täglich. Trotz des Winters hält aber der Andrang an. Konkrete Zahlen, auf wie viele Flüchtlinge der Zustrom täglich begrenzt werden soll, gibt es nicht. Allerdings dürfte in den EU-Staaten der Unmut größer werden, sollte es der Türkei nicht gelingen, trotz Zusagen an die EU eine Reduktion zu erreichen, wurde in EU-Ratskreisen am Montag erklärt.

Massiver Verbesserungsbedarf

Es sei jedenfalls bisher "nicht in ausreichendem Maß eine Reduzierung" der Flüchtlingsströme eingetreten. Hier sei massiver Verbesserungsbedarf gegeben.

Ungeachtet der zähen Entwicklung laufen die Bemühungen um eine Verbesserung der Situation in den hauptsächlich betroffenen Ländern entlang der Westbalkanroute weiter. Wöchentlich gibt es eine Telefonkonferenz, die nächste ist für Mittwoch anberaumt.

Ankünfte in Österreich ungebrochen

Ungebrochen war der Flüchtlingszustrom über die Weihnachtsfeiertage auch in Kärnten. "Täglich kommen nach wie vor rund 3.000 Flüchtlinge mit Zügen und Bussen. Sie werden gleich nach Tirol, Salzburg und Oberösterreich weitertransportiert, da die meisten von ihnen nach Deutschland wollen", sagte Polizeisprecher Rainer Dionisio. Im steirischen Spielfeld sind wieder vermehrt Ankünfte zu verzeichnen.

Wenn an einem Tag einmal weniger Flüchtlinge nach Kärnten gebracht werden, bedeute es nicht, dass der Zustrom nachlasse, sondern dass es aufgrund der Logistik in Slowenien zu Verzögerungen komme. Ähnliches berichten auch die steirischen Kollegen bei der Polizei: "Am Sonntag sind für uns sehr überraschend 900 Menschen von den Slowenen an den Grenzübergang Spielfeld gebracht worden", erklärte Leo Josefus. Montagmittag waren ebenfalls schon wieder rund 500 Flüchtlinge registriert und weitertransportiert worden. 400 wurden noch erwartet. Die Zahl der Ankünfte dürfte in beiden Bundesländern in den kommenden Tagen etwa gleich bleiben.

Sonderzüge und Busse aus Slowenien

In Kärnten kommen täglich je drei Sonderzüge mit jeweils 540 Flüchtlingen an, außerdem werden alle sechs Stunden acht Busse aus Slowenien erwartet. Die Flüchtlinge wurden laut Dionisio bereits in Slowenien registriert und in Kärnten direkt übernommen. In Spielfeld durchlaufen die ankommenden Menschen den Testbetrieb bei den Registrierungsstellen. Bis Ende Jänner sollen die Testläufe abgeschlossen sein, bis dahin werde immer wieder bei Hard- oder Software um- oder nachgerüstet, schilderte Josefus auf APA-Anfrage.

In Spielfeld sollten auch in den kommenden Tagen die Zahl der Ankünfte gering gehalten werden, da die Baumaßnahmen am Grenzmanagementsystem noch nicht abgeschlossen sind. Doch laut Josefus bestehe für die slowenischen Kollegen keine Verpflichtung, sich daran zu halten. Daher werde stets mit Flüchtlingen gerechnet.

80.000 Asylanträge in Österreich

Unterdessen konkretisieren sich in Österreich langsam die Asylzahlen für das aktuelle Jahr. Laut den am Montag publizierten Angaben des Innenministeriums wurden von Jänner bis November 80.470 Asylanträge gestellt. Im Vergleichszeitraum 2014 waren es gerade einmal 23.860, 2013 nicht einmal 15.000.

Wie hoch die diesjährigen Zahlen sind, belegt auch ein Langzeitvergleich. Das aktuelle Jahr abgerechnet, wurden seit 1999 insgesamt 329.651 Asylanträge eingereicht, also gerade einmal viermal so viele wie allein in den ersten elf Monaten 2015.

Wie stark der Zustrom auch in den Wintermonaten ist, zeigt sich anhand der Zahlen der vergangenen acht Wochen (gerechnet vom 20. Dezember). Allein in dieser Periode wurden im Wochendurchschnitt rund 2.850 Asylansuchen gestellt. Insgesamt werden somit für 2015 etwa 90.000 bis 95.000 Anträge erwartet.

Afghanen nun stärkste Gruppe

Zur stärksten Gruppe der vergangenen Monate wurden die Afghanen. Die Syrer halten nur noch Platz zwei. Dritte starke Gruppe sind die Iraker. Über das Gesamtjahr gerechnet, sind freilich die Syrer noch an der Spitze, wie eine Auswertung des österreichischen Integrationsfonds ergab. (APA, 28.12.2015)

  • Flüchtlinge werden mit Fähren von den überfüllten griechischen Inseln nach Piräus gebracht.
    foto: reuters/michalis karagiannis

    Flüchtlinge werden mit Fähren von den überfüllten griechischen Inseln nach Piräus gebracht.

  • Von dort machen sie sich auf in Richtung Zentraleuropa.
    foto: reuters/michalis karagiannis

    Von dort machen sie sich auf in Richtung Zentraleuropa.

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