Ein kroatischer Premier ist endlich geboren

23. Dezember 2015, 20:42
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HDZ und Neo-Partei Most schlugen Pharma-Manager Tihomir Orešković vor

Zagreb – Bis Mittwochmittag hatte den Namen noch kaum jemand gehört. Am Nachmittag bekam er dann ein Facebook-Profil. Auf diesem steht: "Für ein neues Kroatien!" Kurze Zeit später wurde Tihomir Orešković als neuer Premier für Kroatien vorgeschlagen. Der Generaldirektor des Pharma-Unternehmens Pliva soll ein Kabinett anführen, das von der konservativen HDZ und der Neo-Partei Most unterstützt wird.

Am Mittwochabend beauftragte Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović den 49-jährigen, parteilosen Orešković mit der Regierungsbildung. Am 28. Jänner soll die konstituierende Sitzung des Parlaments stattfinden. Orešković versprach mit all seinem Wissen und seinen Bemühungen eine qualitativ hochwertige Regierung zu bilden und die angehäuften Probleme Kroatiens zu lösen. Die Chefs der Koalitionsparteien HDZ und Most, Tomislav Karamarko und Božo Petrov kündigten an, dass die Regierungsbildung zwei bis drei Wochen dauern werde. Insgesamt haben sie 30 Tage Zeit.

Massive Verschuldung

Nach wochenlangen chaotischen Verhandlungen und einigen überraschenden Kehrtwendungen hatten sich die beiden am Dienstagabend auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Laut dem Zagreber Politologen Davor Gjenero dürfte sich die Regierung darauf konzentrieren, die massive Verschuldung zu minimieren. Gegen Kroatien läuft ein EU-Defizit-Verfahren wegen der katastrophalen Budgetsituation. Zu erwarten ist also ein Sparprogramm. Kroatien befand sich seit 2008 durchgehend in einer Rezession, erst heuer kam es zu einer leichten Erholung der Wirtschaft.

Investitionsklima

Orešković ist dafür bekannt, dass er eine deutliche Verbesserung des Investitionsklimas in Kroatien durchsetzen will. Er studierte ab 1989 in Kanada Chemie und arbeitete für eines der weltweit größten Pharmaunternehmen, Eli Lilly im Finanzbereich. Später wechselte er zu Teva Kanada. 2009 kam er zur kroatischen Pliva, die auch zur Teva-Gruppe gehört, und stieg rasch auf.

Abgesehen von ihm sollen auch weitere Experten in der Regierung sitzen – ein Vorbild sei die frühere italienische Regierung unter Mario Monti, so Gjenero. Karamarko selbst könnte Vize-Premier werden und die Agenden "Nationale Sicherheit" übernehmen – als Ex-Geheimdienstchef ist er prädestiniert dafür. Gjenero meint, dass die HDZ-Most-Koalition nun obsiegte, weil Most Druck von Investoren bekam, mit der HDZ zu kooperieren, und die Kirche gegen eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten (SDP) war. Es sei anzunehmen, dass es für diese Koalitionsoption bereits seit längerem Gespräche im Hintergrund gab. "Dafür, dass das an einem Tag geschmiedet wurde, ging das nun zu leicht und schnell", so Gjenero. Am Montag war noch eine SDP-Most-Koalition so gut wie fix.

Das ewige Hin und Her von Most seit den Wahlen am 8. November haben der Neo-Partei geschadet. Gjenero meint, Most habe dadurch jeglichen Einfluss in der Regierung verloren. "Das sind Dilettanten und Amateure."

Zweidrittelmehrheit

Die jetzt vereinbarte Koalition wird auch von Minderheitenvertretern und der Partei des Bürgermeisters von Zagreb, Milan Bandić, unterstützt. Für Abstimmungen mit Zweidrittelmehrheit brauchte sie aber noch Stimmen der SDP oder der Liberalen (HNS). Eine Zweidrittelmehrheit wird etwa gebraucht, um sieben Verfassungsrichter zu wählen, deren Mandat bereits abgelaufen ist.

Die Liberalen könnten die Koalition vielleicht unterstützen, wenn diese im Gegenzug die Liberalen-Chefin Vesna Pusić als Kandidatin für den Job der UN-Generalsekretärin unterstützen würde. (Adelheid Wölfl, 23.12.2015)

  • Ein Parteiloser als kroatischer Premier: Manager Tihomir Orešković.
    foto: poslovoni

    Ein Parteiloser als kroatischer Premier: Manager Tihomir Orešković.

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