Immer wieder offiziell unterwegs

23. Dezember 2015, 05:43
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Finnland hat gesetzliche Grundlage für Repräsentation

Helsinki – Seit dem Tod von Langzeitpräsident Urho Kekkonen im Jahr 1981 hat sich in Finnland eine Tradition entwickelt, wonach Präsidenten auch noch in der Pension die Republik vertreten. Das beginnt damit, dass Altpräsidenten sowohl ihren Titel und die Anrede "Präsident" als auch ihren diplomatischen Status behalten. In einem Nebengesetz der finnischen Verfassung (Die Rechte des Präsidenten der Republik in der Pension, § 1) ist ausdrücklich erwähnt, dass der jeweilige Altpräsident als "staatlicher Repräsentant oder in einer vergleichbaren Tätigkeit" handeln und dafür die entsprechenden Vergütungen erhalten kann.

Außerdem haben die Exstaatsoberhäupter in Finnland das prinzipielle Recht, ein kleines Büro und eine Hilfskraft auf Staatskosten zu unterhalten.

Derzeit sind alle drei Staatspräsidenten Finnlands nach Kekkonen noch am Leben. Der unmittelbare Nachfolger Kekkonens, der heute 92-jährige Mauno Koivisto, machte nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahr 1994 – im selben Jahr wurde das erwähnte Gesetz geschaffen – kaum von seinen weiteren Repräsentationsmöglichkeiten Gebrauch. Ganz anders verhält es sich mit dem Friedensnobelpreisträger von 2008, Martti Ahtisaari. Seine Aktivitäten als internationaler Friedensvermittler geschahen nach dem Ende seiner Amtszeit im Jahr 2000 stets in enger Abstimmung mit dem Außenministerium und der finnischen Regierung. So wird Ahtisaaris Krisenvermittlungs-NGO Crisis Management Initiative (CMI) zu 71 Prozent aus staatlichen Mitteln finanziert. Als größter internationaler Vermittlungserfolg Finnlands gilt bis heute der im Sommer 2005 auf Ahtisaaris Initiative zustande gekommene Friedensschluss zwischen den separatistischen Rebellen der indonesischen Provinz Aceh und der Regierung in Jakarta.

Tarja Halonen, die zur Jahrtausendwende als erste Frau in das höchste Staatsamt Finnlands gewählt wurde, blieb nach dem Ende ihrer zweiten Amtszeit ebenfalls international tätig. Sie hat sich Fragen der Gleichberechtigung und der Entwicklungszusammenarbeit an die Fahne geheftet. Sie erhält, ebenso wie Ahtisaari, gelegentlich den Auftrag, die finnische Regierung bei Konferenzen, Seminaren und ähnlichen Anlässen offiziell zu vertreten. Das kann bis zur Leitung einer großen Delegation führen, wie dies vor eineinhalb Jahren bei der Uno-Vollversammlung in New York der Fall war. (ast, 23.12.2015)

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