Vorarlberg arbeitet an Integrationsvereinbarung

22. Dezember 2015, 13:51
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Sollen 2016 alle Asylberechtigten unterschreiben – Asylquote vor Weihnachten zu 100 Prozent erfüllt, Quartiere in 93 von 96 Gemeinden

Bregenz – Mit 3.470 Flüchtlingen wird Vorarlberg die Asylquote des Bundes vor Weihnachten erneut zu 100 Prozent erfüllen. Derzeit gibt es in 93 Gemeinden insgesamt 491 Quartiere. Damit ist das Ziel, bis Ende 2015 in allen 96 Gemeinden Asylwerber unterzubringen, zu 95 Prozent erreicht. Vorarlberg arbeitet derzeit an einer Integrationsvereinbarung, diese sollen künftig alle Bleibeberechtigten unterschreiben.

Damit habe Österreichs westlichstes Bundesland seine Verpflichtungen gegenüber dem Bund in den vergangenen Monaten eingehalten, ohne Bundesquartiere und ohne dass das Durchgriffsrecht des Bundes angewendet werden musste, betonte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Dienstag im Anschluss an die letzte Regierungssitzung des Jahres nicht ohne Stolz. Auch habe man bisher keinen einzigen Container für die Unterbringung benötigt, Zelte seien sowieso außer Frage gestanden. Wallner dankte in diesem Zusammenhang allen Beteiligten für ihr großes Engagement, "ohne sie wäre es nicht gegangen".

Mit 93 Gemeinden haben derzeit 95 Prozent aller Vorarlberger Kommunen Asylwerber aufgenommen. Fehlen noch drei – Silbertal, Eichenberg und Thüringerberg, um das selbstgesteckte Ziel zu erreichen, dass bis Ende 2015 alle Vorarlberger Gemeinden nach ihren Möglichkeiten Quartiere für Flüchtlinge schaffen sollen. Aber auch diese hätten bereits Unterbringungsmöglichkeiten gemeldet, informierte Gemeindeverbandspräsident Harald Köhlmeier. Die Gebäude würden derzeit adaptiert und könnten zum Teil im Jänner, spätestens im Februar bezogen werden.

Ein Drittel unbelegt

Vorarlberg verfügt derzeit über 750 Objekte für die Unterbringung von Flüchtlingen, etwa ein Drittel davon sei noch nicht belegt. "Wir wollen ja auch für die kommenden Monate gerüstet sein", versicherte der zuständige Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP), die internen Planungen des Landes gingen bis Ende des ersten Halbjahres 2016. Dann müsse man weitersehen, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickelten.

Fest stehe auf jeden Fall, dass ein Flüchtlingsandrang wie 2015 nicht noch einmal in dieser Form bewältigt werden könnte, ergänzte Wallner und wiederholte seine Forderungen an den Bundeskanzler, massiv für eine gerechte EU-weite Verteilung der Flüchtlinge, auf eine Eindämmung der Zuströme und auf Hilfe vor Ort zu drängen. "Ich sage das gebetsmühlenartig, aber an einer Lösung dieser Frage führt kein Weg vorbei", so der Landeshauptmann.

2016 sieht Wallner ganz im Zeichen der Integrationsbemühungen. Wichtigster Punkt sei führ ihn, anerkannte Flüchtlinge und Menschen mit vorübergehendem Bleiberecht so rasch wie möglich in die Selbstversorgung zu bringen. Erste Voraussetzung dafür sei der Erwerb der deutschen Sprache. Vorarlberg sei das einzige Bundesland, das deshalb auch bereits Sprachkurse für Asylwerber anbiete, stellte Wallner fest. Bis Ende 2015 werden insgesamt 1.600 Flüchtlinge einen Deutsch- oder Alphabetisierungskurs bei der Caritas besucht haben, rund 300 Kinder im Alter von sechs bis 14 Jahren besuchen eine Pflichtschule.

Eine Integrationsvereinbarung soll künftig klar machen, welche Spielregeln in Vorarlberg eingehalten werden müssen. Sie beinhaltet unter anderem die Bereitschaft zum Spracherwerb und sich für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren sowie die Anerkennung der kulturellen Werte. Die Bereitschaft sich zu integrieren, bezeichnete der Direktor der Caritas Vorarlberg, Walter Schmolly, als sehr hoch. Eine Verweigerung würde auch nicht geduldet, unterstrich Wallner. Wenn die Bereitschaft fehle, müsse mit Konsequenzen gerechnet werden. (APA, 22.12.2015)

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