Kroatien steht offenbar vor Regierungsbildung

21. Dezember 2015, 17:56
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Sozialdemokraten vereinbarten Abkommen mit Most

Zagreb – Wenn zwei sich finden, ärgert sich der Dritte. Der Chef der stärksten kroatischen Partei, der konservativen HDZ, Tomislav Karamarko, sagte am Montag, dass er seine Meinung aus "Stolz und Würde" nicht dauernd ändern werde. Er will offenbar nicht zu den Verhandlungen mit der drittstärksten Partei, Most, zurückkehren. Nach einer Parteisitzung am Nachmittag verlautbarte die HDZ, nur dann Interesse an weiteren Verhandlungen zu haben, wenn Most mehr wolle, als bloß eine Regierung zu bilden. Falls die HDZ also aus dem Spiel bleibt, dürfte es zu einer Koalition zwischen den Sozialdemokraten (SDP) und Most kommen.

Der Most-Politiker Božo Petrov (36), Bürgermeister von Metković, könnte Premier werden und SDP-Chef und Nochregierungschef Zoran Milanović Parlamentspräsident. Milanović hat am Wochenende mit Most bereits ein Abkommen unterzeichnet. Die Neopartei fordert seit den Wahlen am 8. November eine Einheitsregierung aller drei Parteien und einen Premier ohne Partei oder von Most.

Eine Absage als Initialzündung

Absurderweise kommt es aufgrund der Vereinbarung mit der SDP aber nun sicher nicht zu einer Einheitsregierung – weil die HDZ ja eine solche ausschließt. Most ging es offenbar nur darum, das Gesicht zu wahren, und Milanović spielte mit und sagte: "Ich werde nicht Ministerpräsident werden. Das ist kein Routinejob." Er sei aber optimistisch, was eine Zusammenarbeit betreffe. "Es gibt kein Zurück mehr."

Der Vereinbarung waren dramatische Stunden vorangegangen. In Zagreb war sogar von "Verrat" die Rede. Denn ursprünglich sollen die HDZ und die SDP am Samstag ausgemacht haben, beide nicht mehr mit Most zu verhandeln, sondern den Weg für Neuwahlen zu ebnen. Dann soll die SDP aber einen U-Turn gemacht haben, während sich die HDZ tatsächlich zurückzog.

Letzte Verhandlungsrunde

Wie auch immer: Wenn nicht etwas Unerwartetes passiert, könnte Petrov heute, Dienstag, von Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Es soll jedenfalls die letzte Verhandlungsrunde zur Koalitionsbildung stattfinden. Am Mittwoch könnte die konstituierende Parlamentssitzung stattfinden.

Die mögliche Mitte-links-Regierung dürfte mehr als 80 der 151 Mandatare hinter sich haben. Zu den 56 SDP-Leuten kämen 15 Most-Politiker und vier Ex-Most-Politiker (Hrid) sowie Vertreter der Minderheiten. (Adelheid Wölfl, 21.12.2015)

  • Most-Politiker Božo Petrov könnte Kroatiens nächster Premier werden.
    foto: apa / epa

    Most-Politiker Božo Petrov könnte Kroatiens nächster Premier werden.

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