Ericsson und Apple legten Patentstreit bei

21. Dezember 2015, 10:44
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Einigung auf neue Lizenzvereinbarung mit sieben Jahren Laufzeit

Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson und der US-amerikanische iPhone-Hersteller Apple haben ihren Patentstreit beigelegt. Beide Unternehmen haben sich auf ein neues Lizenzabkommen mit sieben Jahren Laufzeit geeinigt, wie Ericsson heute, Montag, mitteilte. Damit seien alle laufenden Patentverletzungsverfahren zwischen den Unternehmen aus dem Weg geräumt, hieß es.

Streit um über 40 Patente

Zu finanziellen Details machte das Unternehmen keine Angaben. Seit Februar hatten Apple und der Weltmarktführer für die Ausrüstung von Telekommunikationsnetzen um mehr als 40 Patente und deren Nutzung gestritten.

Ericsson hatte Apple in einer Klage vorgeworfen, Elemente der Mobilfunkstandards GSM und LTE sowie weitere Technologien ohne entsprechende Lizenzvereinbarung zu nutzen. Eine frühere Vereinbarung war zuvor ausgelaufen. Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit.

Umsatz aus Lizenzgeschäft

Aus dem Geschäft mit Lizenzen und geistigem Eigentum erwartet Ericsson im laufenden Jahr insgesamt einen Umsatz zwischen 13 und 14 Mrd. schwedischen Kronen (1,4 bis 1,5 Mrd. Euro). 2014 hatten die Schweden hier 9,9 Mrd. Kronen erlöst. (APA/dpa, 21.12.2015)

  • Der Patentstreit zwischen Apple und Ericsson wurde beigelegt.
    foto: peter kneffel;robert schlesinger/apa/dpa

    Der Patentstreit zwischen Apple und Ericsson wurde beigelegt.

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