Spanien erwartet spannende Parlamentswahl

20. Dezember 2015, 09:23
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Ausgang der Abstimmung gilt laut Umfragen als ungewiss

Madrid – In Spanien hat eine mit Spannung erwartete Parlamentswahl begonnen. Der Ausgang der Abstimmung am Sonntag galt als völlig ungewiss. Die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy musste nach Umfragen erhebliche Stimmverluste befürchten, könnte aber die stärkste Kraft im Parlament bleiben.

Als ausgeschlossen gilt, dass die Konservativen wie bei der vorherigen Wahl im November 2011 erneut die absolute Mehrheit erringen. Das liegt auch an zwei aufstrebenden Parteien, die erstmals ins Parlament einziehen dürften.

Zur Stimmabgabe aufgerufen sind 36,5 Millionen Wahlberechtigte. Die Wahllokale öffnen um 9.00 Uhr und schließen um 20.00 Uhr. Erste Ergebnisse werden in der Nacht auf Montag erwartet. Nach den jüngsten Terroranschlägen wird die Abstimmung durch ein Großaufgebot an Sicherheitskräften geschützt.

Vier Parteien können auf große Fraktionen in der Volksvertretung hoffen. Dies sind neben der PP die Sozialisten (PSOE), die neue Linkspartei Podemos (Wir können) und die liberalen Ciudadanos (Bürger). Meinungsforschern zufolge dürfte keine Partei genügend Sitze gewinnen, um allein regieren zu können. Die Spitzenkandidaten aller vier Parteien ließen im Wahlkampf offen, mit wem sie sich eine Koalition vorstellen könnten.

Der 60-jährige Rajoy appellierte an die Bürger, nur ein Sieg der Konservativen garantiere Spaniens Stabilität. Die Alternative sei eine Regierungskoalition "von acht oder neun Parteien", die das Land in den Ruin treiben werde.

Keine Spekulationen

Umfragen zufolge dürfte die PP etwa ein Drittel ihrer Parlamentssitze verlieren, mit 25 bis 30 Prozent der Stimmen aber stärkste Kraft bleiben. Die Sozialisten mit Spitzenkandidat Pedro Sanchez lagen zuletzt bei 20 bis 22 Prozent. Die Ciudadanos können demnach auf 18 bis 20 Prozent hoffen, Podemos auf 15 bis 19 Prozent. Beide Parteien sind bisher nicht im Parlament vertreten.

Auf Spekulationen über mögliche Koalitionen wollte sich Rajoy bis zuletzt nicht einlassen. Darüber werde er am Tag nach der Wahl sprechen, sagte der seit 2011 amtierende Ministerpräsident. Aus Kreisen der PP war die Möglichkeit einer Großen Koalition mit den Sozialisten ins Spiel gebracht worden. Dazu müsse die PSOE allerdings ihren Parteichef Sanchez ablösen, hieß es. Ciudadanos-Chef Albert Rivera kündigte an, seine Partei werde weder die Konservativen noch die Sozialisten unterstützen. Ein Linksbündnis von PSOE und Podemos wiederum kommt möglicherweise nicht auf eine ausreichende Mehrheit.

Rajoy rangiert nach Umfragen in der Beliebtheitsskala hinter den Spitzenkandidaten der anderen Parteien. Viele Spanier nehmen ihm die drastischen Einsparungen zu Beginn seiner Amtszeit und auch die Serie von Korruptionsskandalen in der PP übel.

Am Samstag wurden die Vorsichtsmaßnahmen in Spanien noch einmal stark erhöht. Knapp 92.000 Sicherheitskräfte sollen nach Angaben des Innenministeriums einen ruhigen Verlauf der Wahl gewährleisten. Seit dem Sommer gilt in dem Land die zweithöchste Terrorwarnstufe. (APA/dpa, 20.12.2015)

  • Die Stimmzettel liegen bereit.
    foto: reuters/jon nazca

    Die Stimmzettel liegen bereit.

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