Brandstetter: Altpräsidenten sollen aktiv bleiben dürfen

19. Dezember 2015, 10:20
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Die SPÖ zweifelt offenbar an Hundstorfer, bei den Grünen führt kein Weg an Van der Bellen vorbei

Wien – Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) spricht sich dafür aus, dass Alt-Bundespräsidenten auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt weiterarbeiten und das Land repräsentieren dürfen. Dies solle – nach dem Vorbild Deutschlands – wenigstens fallweise möglich sein, sagte er im Ö1-"Morgenjournal". Die Erfahrung von Altpräsidenten dürfe nicht von einem Tag auf den anderen verloren gehen, so die Argumentation des Ressortchefs. Zudem könnte so der amtierende Präsident entlastet werden.

Die Frage, ob er selbst Ambitionen auf das Amt des Bundespräsidenten hat, wollte der Justizminister nicht beantworten. Zu Gerüchten, er könnte eventuell als gemeinsamer Kandidat von SPÖ und ÖVP aufgestellt werden, sagte er, das sei "kein Thema". Brandstetter war als Alternativkandidat der ÖVP diskutiert worden.

SPÖ zweifelt an Hundstorfer

In der SPÖ sind offenbar Zweifel aufgetreten, ob Rudolf Hundstorfer tatsächlich der bestmögliche Kandidat ist, mit dem die Partei gegen Erwin Pröll und Co ins Rennen gehen kann. Am Wochenende soll in einem informellen Treffen zwischen der Bundesparteispitze und der Wiener Landespartei ausgelotet werden, ob es einen anderen Kandidaten oder eine Kandidatin geben könnte, dem oder der mehr Chancen eingeräumt werden. Die Umfragewerte sind offenbar recht bescheiden. Eine Entscheidung soll im Jänner verkündet werden.

ÖVP wird wohl auf Pröll setzen

In den nächsten Tagen will Vizekanzler Reinhold Mitterlehner den Kandidaten der Volkspartei der Öffentlichkeit vorstellen. Allgemein wird davon ausgegangen, dass dieser Erwin Pröll heißen wird. Trotz zahlreicher Dementis habe der niederösterreichische Landeshauptmann seine Kampagne längst vorbereitet und seine engste Umgebung darauf eingeschworen. Pröll, der am 24. Dezember 69 Jahre alt wird, hatte lange gezögert, sieht aber offenbar durch Hundstorfer und Irmgard Griss keine starke Konkurrenz.

Bei den Grünen führt an Alexander Van der Bellen kein Weg vorbei. Der 71-Jährige hat fabelhafte Umfragewerte und zögert nur aus gesundheitlichen Überlegungen. Die FPÖ wird ihre Entscheidung ebenfalls im Jänner bekanntgeben. Die Wahl wird am 24. April stattfinden, eine allfällige Stichwahl am 22. Mai. (völ, APA, 19.12.2015)

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