Hypo-Aufarbeitung: Die Leiden im Ausschuss

Kommentar17. Dezember 2015, 17:56
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Der Ausschuss hat noch Gelegenheit, seine Existenzberechtigung unter Beweis zu stellen

Josef Pröll muss man nicht mögen. Die Verstaatlichung der Hypo auch nicht. Doch eines muss man dem einstigen Finanzminister und ÖVP-Chef lassen: Er stellte sich am Donnerstag dem Ausschuss, verteidigte den Kauf der Skandalbank mit Verve, verzichtete großteils auf billige Schuldzuweisungen. Von akademischen Veranstaltungen sprach er beispielsweise, als Versäumnisse beim Eigentümerwechsel des Kärntner Instituts angesprochen wurden. Von Besserwissern, die im Nachhinein immer die richtige Lösung parat hätten, ohne den zeitlichen Rahmen der Ereignisse zu berücksichtigen.

Prölls Show hätte weniger Zustimmung gefunden, wären die Defizite der Verstaatlichung besser herausgearbeitet worden. Das ist Sache der Abgeordneten. Von denen bemüht sich eine Handvoll auch redlich, inhaltliche Arbeit zu leisten. Doch unter dem Strich sind die Ergebnisse dürftig – so auch in der Befragung des Ex-ÖVP-Chefs. Wie konnte es sein, dass sich Gewährleistung und Garantien für den Zustand der Hypo lange im Katalog der österreichischen Bedingungen befanden, um dann mir nichts, dir nichts hinauszufliegen? Warum haben die heimischen Verhandler nicht überlauert, dass sich die Bayern wegen ihres hohen Engagements einen Konkurs gar nicht hätten leisten können?

Derart essenzielle Fragen, die erst zu einem Hypo-Schadensausmaß von rund 15 Milliarden Euro führen konnten, kamen viel zu kurz. Wieder einmal. Auch weil sich die Vertreter der Regierungsparteien bemüßigt fühlen, "ihren" Auskunftspersonen bis über die Grenzen der Peinlichkeit hinaus ein Hölzchen nach dem anderen zu werfen. Aber auch, weil einige Mandatare mangelnde Vorbereitung hinter Geschwätzigkeit verstecken wollen.

Ist der Ausschuss deshalb ein Rohrkrepierer? Dieses Urteil wäre verfrüht, wenn nicht sogar falsch. Spannende Befragungen stehen noch bevor. Neben weiteren Sitzungen zum Thema Verstaatlichung wird ja auch noch die Zeit danach behandelt. Sie könnte sich sogar als politisch brisanter erweisen als die Übernahme der Hypo, die ja unter großem Zeitdruck und explosiven Rahmenbedingungen am Höhepunkt der Finanzkrise stattfand. Das kann man von den langen Jahren des Wegschauens danach nicht mehr behaupten, in denen die Probleme laufend wuchsen, anstatt zu schrumpfen. Somit hat der Ausschuss noch Gelegenheit, seine Existenzberechtigung unter Beweis zu stellen – und seine Leiden zu kurieren. (Andreas Schnauder, 17.12.2015)

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