Landesjägermeister Pröll ließ sich im Ausschuss nicht erlegen

17. Dezember 2015, 15:57
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Josef Pröll ging im U-Ausschuss in die Offensive und tat Kritik an der Hypo-Verstaatlichung als akademische Veranstaltung ab

Wien – Ein sichtlich gutgelaunter Josef Pröll betrat am Donnerstag kurz nach 8.30 Uhr das Parlament, um erstmals nach seinem Rücktritt über die Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria vor sechs Jahren zu sprechen. Welche Auskünfte er denn mitgebracht habe, wollte der STANDARD vom früheren Finanzminister und heutigen Chef des Mischkonzerns Leipnik-Lundenburger wissen. Prölls knappe Antwort: "Die Wahrheit."

Die ist bekanntlich eine Tochter der Zeit. Und so stützte Pröll seine wie aus der Pistole geschossenen Verteidigungsreden auf die Rahmenbedingungen Ende 2009. Lehman-Kollaps, die Angriffe auf Österreich wegen des Osteuroparisikos der Banken, Gewitterwolken über dem Euro – all die bekannten Gefahrenherde zählte Pröll auf, um dann zur nicht ganz überraschenden Schlussfolgerung zu kommen: "Ich bin heute noch überzeugt, dass die Verstaatlichung richtig war."

Angriff

Nachsatz: Wer die damaligen Rahmenbedingungen ausblende, "kann die Entscheidung nicht bewerten". Womit schon nach wenigen Minuten klar war, dass Prölls Strategie im Untersuchungsausschuss nicht nur auf Verteidigung abzielte, sondern auf Angriff. Die vielen Kritikpunkte an der Ablöse der damaligen Hypo-Hauptaktionärin BayernLB tat der Raiffeisen-Mann als akademische Veranstaltung ab. "Bis heute habe ich kein Alternativkonzept auf den Tisch bekommen."

Die Hypo in Konkurs zu schicken, hätte zu einem Dominoeffekt geführt. Da könne man – auch angesichts des EU-Konsenses zur Rettung systemrelevanter Banken – kein "Zündholz in ein Pulverfass werfen".

Herr Landesjägermeister

Nach dem wortgewaltigen Einstieg in die Runde versuchten mehrere Abgeordnete mit mäßigem Erfolg, Pröll in die Mangel zu nehmen. Einige Unterbrechungen wurden wegen der Gefechte nötig. Beispielsweise als FPÖ-Frontmann Gernot Darmann, der Pröll mit "Herr Landesjägermeister" ansprach (der Raiffeisen-Mann erwiderte mit: "Weidmanns Heil"), Näheres über die Vorbereitung Prölls auf den Ausschuss wissen wollte.

Die Frage nach dem Anwalt, der den Ex-Minister beriet, wollte dieser nicht beantworten. Dass es sich dabei um eine Privatangelegenheit handle, bestätigten Verfahrensanwalt und -richter. Was Grünen-Mandatar Werner Kogler zur Aussage verleitete: "Wir sind doch hier keine private Weihnachtsfeier." Darmann ließ sich nicht kleinkriegen und warf die Kanzlei Hausmaninger ins Rennen, die auch Raiffeisen und die Kärntner Landesregierung berate. Pröll entschlug sich.

Onkel aus St. Pölten

In gewohnter Manier tat sich dann Robert Lugar vom Team Stronach als Scharfmacher hervor und wetterte, der frühere ÖVP-Chef habe Banken entlastet und Steuerzahler belastet. Da die Hypo Niederösterreich bei einem Konkurs der Kärntner Bank laut Lugar ins Taumeln geraten wäre, legte er Beratungen mit dem Onkel aus St. Pölten nahe. Die Antwort des Neffen: "Ich habe mit Erwin Pröll über viele Themen gesprochen, aber nicht über die Hypo."

Wobei er gar nicht versuchte, die Auswirkungen einer Pleite der Kärntner Bank auf andere Geldinstitute kleinzureden. Allerdings sei das eben nur ein negativer Aspekt einer drohenden Kettenreaktion gewesen. Angesicht der Hilfestellungen durch die Regierungsfraktionen im Ausschuss nahmen die von Griss-Kommission und Rechnungshof heftig kritisierten Versäumnisse bei der Verstaatlichung wenig Raum ein.

Warum Gewährleistungen und Garantien der Bayern in der Verhandlungsnacht auf den 14. Dezember 2009 plötzlich aus den österreichischen Vertragsbedingungen hinausgeflogen sind, konnte Pröll nicht exakt erklären. Er bestätigte aber, dass die Bayern im Gegenzug zu einem höheren Beitrag bereit waren. (Andreas Schnauder, 17.12.2015)

  • Josef Pröll zeigte sich im Ausschuss auskunftsfreudig.
    foto: matthias cremer

    Josef Pröll zeigte sich im Ausschuss auskunftsfreudig.

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