Falsch ausgezählt: ÖVP-Bürgermeister bleibt trotzdem im Amt

17. Dezember 2015, 12:58
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Der Mollner Bürgermeister hätte eigentlich gar nicht in die Stichwahl kommen dürfen, wird aber nicht zurücktreten

Molln – Der Bürgermeister der oberösterreichischen Gemeinde Molln, Fritz Reinisch (ÖVP), bleibt im Amt. Reinisch stand bei der Bürgermeister-Stichwahl am 11. Oktober eigentlich nur aufgrund eines Fehlers als Kandidat auf dem Stimmzettel. Im "Kurier" räumte er nun ein: "Natürlich ist das nicht optimal."

Bei der Bürgermeisterwahl am 27. September waren in der 3.500-Einwohner-Gemeinde drei Stimmen falsch in den Computer eingegeben worden – mit dem Ergebnis, dass der ÖVP-Kandidat Reinisch auf Platz zwei und Bürgerlisten-Kandidat Andreas Rußmann auf Platz drei gereiht wurde – womit Reinisch statt Rußmann in die Stichwahl gehen konnte und auch prompt zum Bürgermeister gewählt wurde.

Verfassungsgerichtshof wies Beschwerde ab

Reinisch hatte ursprünglich erklärt, auf das Amt zu verzichten, weil es ihm nicht zustehe – trat es dann aber doch an. Zuerst wollte er eine entsprechende Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs abwarten. Der wies die Wahlanfechtung von ÖVP, SPÖ und Bürgerliste aber zurück, weil kein Einspruch gegen das falsche Ergebnis des ersten Wahlgangs erhoben worden war. Danach wollte Reinisch mit seiner Entscheidung noch bis zur Budgeterstellung warten.

Nun hat er sie getroffen: Er trete nicht zurück und wolle sechs Jahre lang Bürgermeister bleiben, sagte er dem "Kurier". "Und zwar aus persönlichen Gründen, nicht aus Parteiräson. Zum einen gibt es das Erkenntnis des Höchstgerichts. Zum anderen habe ich nach Bekanntwerden des Fehlers Neuwahlen angeboten. Die anderen Parteien haben sich aber dagegen entschieden, weil sie das Ergebnis der Wahlanfechtung abwarten wollten." (APA, 17.12.2015)

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