Chinas Präsident Xi verteidigt strenge Kontrolle des Internets

16. Dezember 2015, 13:02
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Cyberspace nicht "außerhalb der Rechtsstaatlichkeit"

Unter dem Protest von Menschenrechtsorganisationen hat Chinas Präsident Xi Jinping die strengen Internetkontrollen in China verteidigt. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua verglich Xi auf einer Internetkonferenz in Südchina die reale Welt mit dem Internet, wo es ebenfalls ein Gleichgewicht aus "Ordnung" und "freiem Ausdruck" geben sollte.

Der Cyberspace sei "keine Domäne außerhalb der Rechtsstaatlichkeit", weshalb Anstrengungen unternommen werden müssten, um "die Interessen aller Internetnutzer zu schützen". Auch forderte Xi eine engere globale Zusammenarbeit, um Internetverbrechen und Terrorismus im Netz besser bekämpfen zu können.

Kritik von Menschenrechtlern

Menschenrechtler kritisierten die von China bereits zum zweiten Mal in der Stadt Wuzhen ausgerichtete "World Internet Conference" scharf. "Unter dem Deckmantel der Souveränität und Sicherheit versuchen die chinesischen Behörden, die Regeln des Internet so umzuschreiben, dass Zensur und Überwachung zur Norm werden", erklärte Roseann Rife von Amnesty International.

Unter anderem der Iran und Russland haben hochrangige Vertreter zu dem Treffen geschickt, während westliche Regierungen der Konferenz keine große Beachtung schenken. Seit Xi vor drei Jahren sein Amt antrat, hat die staatliche Kontrolle über des Internet in China weiter zugenommen. (APA, 16.12.2015)

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