Chefs der rivalisierenden libyschen Parlamente trafen einander erstmals

15. Dezember 2015, 23:23
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Hoffnung auf Bildung einer Einheitsregierung bei Verhandliungen in Marokko

Tripolis – Unter starkem internationalem Druck steigt offenbar die Chance auf die Bildung einer Einheitsregierung in Libyen: Die Präsidenten der beiden rivalisierenden Parlamente haben sich am Dienstag einem Fernsehbericht zufolge zum ersten Mal getroffen. Die Begegnung fand bei einer Konferenz in Malta statt, wo die Unterzeichnung eines UN-Plans für das nordafrikanische Krisenland vorbereitet wurde.

Der Plan soll am Donnerstag in Marokko von den Konfliktparteien unterschrieben werden. In Libyen gibt es seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi vor vier Jahren keine funktionierende Regierung mehr. Die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) nutzte das Machtvakuum, um sich in dem Land am Mittelmeer breit zu machen. Überdies konkurrieren seit anderthalb Jahren ein international anerkanntes Parlament im Osten unter Führung von Aqila Salah und der nicht anerkannte Allgemeine Nationalkongress in Tripolis unter Führung von Nuri Abu Sahmein um die Kontrolle.

Auf einer Konferenz in Rom hatte die Staatengemeinschaft die rivalisierenden Lager am Sonntag eindringlich aufgerufen, die Waffen niederzulegen und eine Einheitsregierung zu bilden. Doch selbst wenn dies gelingt scheint fraglich, in wieweit eine neue Regierung angesichts der desolaten Sicherheitslage in absehbarer Zeit wieder Ordnung herstellen kann. (APA, 15.12.2015)

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