Razzia bei Brasiliens Parlamentspräsident Cunha

15. Dezember 2015, 16:46
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Verdacht auf Verwicklung in Petrobras-Korruptionsskandal

Brasilia – Im Zusammenhang mit dem Schmiergeldskandal rund um den brasilianischen Ölkonzern Petrobras hat die Polizei am Dienstag Wohnungen von Parlamentspräsident Eduardo Cunha durchsucht. In der Früh rückten Beamte zu seinen Wohnsitzen in der Hauptstadt Brasilia und in der Metropole Rio de Janeiro aus.

Auch Wohnungen weiterer Politiker wurden auf Anordnung des Obersten Gerichts durchsucht. Insgesamt gab es 53 Durchsuchungsbefehle. Die Beamten beschlagnahmten unter anderem Mobiltelefone und Computer.

Wohnungen durchsucht

Brasilianische Medien berichteten, dass die Polizei auch das Unterhaus des Parlaments selbst sowie die Wohnungen zweier Abgeordneter und zweier Minister aus Cunhas konservativer Partei Partido do Movimento Democratico Brasileiro (PMDB) durchsucht habe. Die PMDB ist der zentrale Partner in der Koalition von Staatschefin Dilma Rousseff, die in der Affäre ebenfalls stark unter Druck steht.

Cunha wird vorgeworfen, umgerechnet mindestens 4,5 Millionen Euro an Schmiergeldern angenommen und Geld in der Schweiz versteckt zu haben. Die Ethikkommission im Unterhaus leitete Ermittlungen ein und wirft Cunha vor, sie angelogen zu haben. Der Parlamentspräsident betreibt indes ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff.

Rousseffs Gegner hatten sich zuletzt eine Mehrheit in dem für eine mögliche Amtsenthebung wichtigen Sonderausschuss gesichert. Gibt der Ausschuss seine Zustimmung zum Amtsenthebungsverfahren, muss zunächst das Unterhaus über Rousseffs Absetzung abstimmen. Gestoppt wurden die Befürworter jedoch vorerst vom Obersten Gericht.

Das Gericht setzte die Arbeit des Gremiums bis Mittwoch aus. Dann soll es in seiner Gesamtheit befinden, ob der Ausschuss rechtmäßig zustande kam. Einem Medienbericht zufolge wird gegen etwa ein Drittel der Mitglieder des Sonderausschusses unter anderem wegen Korruption und Geldwäsche ermittelt. (APA, 15.12.2015)

  • Eduardo Cunha droht ein Verfahren zur Amtsenthebung
    foto: afp/evaristo sa

    Eduardo Cunha droht ein Verfahren zur Amtsenthebung

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