Meinl-Reisinger prozessiert gegen FPÖ-nahe Website unzensuriert.at

15. Dezember 2015, 13:46
posten

Wiener NEOS-Klubchefin klagte wegen übler Nachrede

Die Wiener NEOS-Klubchefin Beate Meinl-Reisinger zieht gegen die FPÖ-nahe Website unzensuriert.at vor Gericht. Das Online-Medium hatte ihr "Wählerbetrug" im Zusammenhang mit ihrem Mandatsverzicht im Nationalrat vor der Wien-Wahl vorgeworfen. Meinl-Reisinger klagte wegen übler Nachrede, der medienrechtliche Prozess findet am Freitag am Straflandesgericht Wien statt.

"Wählerbetrug"

Meinl-Reisinger hatte in einer Nationalratssitzung vor der Wien-Wahl bekannt gegeben, ihr Mandat zurückgelegt zu haben, da sie mit einem Einzug ins Wiener Landesparlament rechnete – was auch gelang. Zu früh, meinten die Autoren von unzensuriert.at, die nunmehrige Wiener-Klubobfrau sei auch danach noch in Ausschüssen des Nationalrats tätig gewesen. Die Website unzensuriert.at titelte mit "Wählerbetrug", worin Meinl-Reisinger den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt sieht. (APA, 15.12. 2015)

Share if you care.