Pensionen: Ministeriumsexperten beraten ab 12. Jänner

15. Dezember 2015, 12:22
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Bis Ende Februar soll feststehen, ob es eine große Pensionsreform braucht

Wien – Die mögliche Pensionsreform kommt bereits im Jänner ins Rollen. Die Experten aus Sozial-, Finanz-, Wirtschaftsministerium und Bundeskanzleramt werden sich am 12. dieses Monats erstmals zu einer Aussprache treffen.

Bis 29. Februar soll ja laut einem Beschluss der Regierungsklausur von Krems feststehen, ob es eine weitere Pensionsreform braucht. Die ÖVP geht schon seit langem davon aus und drängt vor allem auf eine Art Automatik, mit der das System finanzierbar gehalten werden soll. Damit könnte etwa das Antrittsalter steigen, der Bundesbeitrag angehoben werden oder auch indirekt die Pensionshöhe sinken, wenn z.B. demografische Entwicklungen die Notwendigkeit von Maßnahmen nahelegen.

Laut SP Reform bei I-Pension nötig

Die SPÖ wiederum verweist darauf, dass das für die Legislaturperiode festgelegte Ziel einer Anhebung des Antrittsalters auf 60,1 Jahre bereits erreicht sei. Allerdings gesteht man zu, dass im Bereich der Invaliditätspension, die nach ihrer Umgestaltung zum Reha-Geld für die Unter-50-Jährigen nicht mehr in die Statistik fällt, durchaus noch Reformbedarf besteht.

Über all diese Fragen werden die Experten nun ab Mitte Jänner beraten. Erst später wird sich die Politik direkt einschalten und bis Ende Februar an einem Kompromiss arbeiten. (APA, 15.12.2015)

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