Flüchtlinge: Kurz sieht derzeit keine Chance für Aufnahme aus Türkei

14. Dezember 2015, 16:24
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"Im Moment Überforderung zu groß"

Brüssel – Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sieht derzeit keine Chance für eine Aufnahme von anerkannten Flüchtlingen aus der Türkei. "Im Moment ist die akute Überforderung so groß, dass ich mir kein Land in der Europäischen Union vorstellen kann, das bereit wäre ad hoc eine große Zahl an Flüchtlingen zu übernehmen", sagte Kurz am Montag in Brüssel.

Er halte sehr viel von solchen Resettlement-Programmen, betonte der Außenminister. Durch sie werde auch den Ärmsten der Armen geholfen. "Aber die Überforderung in Europa, insbesondere in Deutschland, Österreich und Schweden ist im Moment so groß, dass es zunächst notwendig ist, diese ungesteuerten Zuströme an Flüchtlingen in den Griff zu bekommen und Grenzsicherheit zu schaffen", sagte Kurz. Erst dann könne man parallel dazu über solche Programme nachdenken.

Kurz traf am Montag am Rande des EU-Außenministerrates auch mit seinem türkischen Ressortkollegen Mevlüt Cavusoglu in Brüssel zusammen. Dabei sei das Resettlement kein Thema gewesen, sagte Kurz.

Kurz äußerte sich auch zu dem erwarteten positiven Vorschlag der EU-Kommission für eine Visabefreiung für die Ukraine, Georgien und den Kosovo. Bei dieser Frage dürfe sich die EU nicht von Emotionen leiten lassen, forderte er. Für Visafreiheit gebe es klare Spielregeln. Wenn die Kriterien nicht erfüllt seien, dürfe sich die EU auch nicht zu Schritten in diese Richtung treiben lassen. (APA, 14.12.2015)

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