Salzburg: Koalition trennt sich vom Team Stronach

14. Dezember 2015, 16:14
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ÖVP und Grüne regieren weiter, Neuwahlen sind nach dem Koalitionsausschuss somit abgewendet

Salzburg – Die Koalition ist tot, es lebe die Koalition. So kann man kurzgefasst das Ergebnis der Krisensitzung der Salzburger Regierungsparteien ÖVP, Grüne und Team Stronach von Montagnachmittag zusammenfassen.

Wichtigstes Ergebnis: Obwohl sich mit dem Team Stronach einer der drei Koalitionspartner de facto in seine Einzelteile zerlegt hat, wird es in Salzburg keine Neuwahlen und auch keinen Koalitionswechsel geben. Schwarz-Grün will bis zu den turnusmäßigen Wahlen 2018 weiter regieren. Die nach dem Austritt von Landesrat Hans Mayr und dem Abgeordnetem Otto Konrad verbliebenen Reste des Team Stronach – Parteichef Helmut Naderer sowie die Abgeordnete Gabriele Fürhapter – sind nicht mehr Teil der Landeskoalition. Sie gehen in Opposition.

19 von 36 Mandaten

ÖVP und Grüne stützen sich in Hinkunft auf eine hauchdünne Mehrheit. Gemeinsam haben sie 18 der 36 Abgeordneten. Für die Regierungsmehrheit soll in Zukunft der Ex-Fußballprofi Otto Konrad sorgen. Damit habe man 19 Mandate und die Opposition 17, rechnete Landehauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) vor. Er räumt allerdings ein, dass dies eine "Herausforderung" sei.

Ex-Stronach Mann Hans Mayr bleibt parteifreier Landesrat – zuständig für Verkehrspolitik und Wohnbau. Eine Rückkehr in seine ehemalige politische Heimat, die ÖVP, sei für ihn derzeit kein Thema, sagt Mayr.

Schnell bietet sich an

Als möglicher Mehrheitsbeschaffer für Schwarz-Grün könnte aber auch die FPS von FPÖ-Dissident Karl Schnell dienen. Schnell hatte am Wochenende angekündigt, die Regierung in wichtigen Fragen stützen zu wollen. Schnells Haltung mag auch damit zusammenhängen, dass er bei allfälligen Neuwahlen kaum zu den Gewinnern zählen würde.

Postwurf zur Halbzeit

Ungeachtet der Verwerfungen in der Koalition bekommen alle Salzburger Haushalte demnächst Post von ihrer Landesregierung. Mittels Postwurfsendung wird zur Halbzeit der Landesregierung auf die bisherigen Verdienste und geplante Projekte hingewiesen. Den Inhalt will das Landespressebüro nicht veröffentlichen. Diese werde es erst geben, wenn der Brief bei den Salzburgern angekommen sei.

Über die genauen Kosten der Massensendung schweigt man sich ebenfalls aus. Nur so viel: "11.000 Euro Druckkosten zuzüglich Porto", teilt das Landespressebüro auf Anfrage des Standard mit. Die oppositionelle SPÖ hat die Portokosten hochgerechnet und kommt auf eine Summe inklusive Druck von "mindestens 33.700 Euro." (Thomas Neuhold, Stefanie Ruep, 14.12.2015)

  • Team-Stronach-Klubobmann Helmut Naderer nach der Tagung des Koalitionsausschusses
    foto: apa/barbara gindl

    Team-Stronach-Klubobmann Helmut Naderer nach der Tagung des Koalitionsausschusses

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