Lawrow für internationales Bündnis gegen Terrormiliz IS

11. Dezember 2015, 18:20
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Kooperation vorgeschlagen – Kerry spricht von Verhandlungsbedarf und will nach Moskau reisen

Rom/Washington – Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) für eine stärkere internationale Zusammenarbeit ausgesprochen. "Nichts sollte uns davon abhalten, den Terrorismus zu besiegen", sagte Lawrow am Freitag in Rom, wo er bei einer internationalen Mittelmeerkonferenz sprach und Italiens Außenminister Paolo Gentiloni traf.

"Wir wollen nicht mit der US-geführten Koalition konkurrieren, wir haben eine Kooperation vorgeschlagen." Sekundäre Dinge müssten im Kampf gegen den Terrorismus beiseite gestellt und dem Ziel untergeordnet werden.

"Enorm wichtiger Punkt"

Russland attackiert seit Ende September Ziele in Syrien, die US-geführte Koalition geht seit etwa einem Jahr mit Luftschlägen gegen Stellungen des IS vor. Gentiloni sagte, es gebe Hinweise darauf, dass sich der IS auch in Libyen weiter ausbreite. "Aber ein enorm wichtiger Punkt ist, dass sich die Diplomatie als schneller und stärker als Daesh (IS) erweist."

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht unterdessen in der Einigung der syrischen Opposition auf einen Verhandlungsfahrplan einen wichtigen Schritt für eine politische Überwindung des Bürgerkriegs. Die Einigung von Riad sei "mehr, als wir erwarten durften", bilanzierte Steinmeier am Freitag.

Gremium zur Bildung einer Verhandlungsdelegation

Die an den Gesprächen in Riad beteiligten Seiten hätten sich auf ein Gremium zur Bildung einer Verhandlungsdelegation und auf eine gemeinsame Erklärung mit einem klaren Bekenntnis zu einem politischen Übergangsprozess geeinigt, erklärte Steinmeier in Berlin. Dies sei mehr als zu erwarten gewesen sei, "gerade angesichts der Vielzahl der beteiligten Gruppen mit zum Teil unterschiedlichsten politischen Standpunkten und Perspektiven".

US-Außenminister John Kerry sprach davon, dass noch "Knoten zu entwirren" seien. Er will am kommenden Dienstag zu Gesprächen nach Moskau reisen. Auf Nachfrage von Journalisten wollte er nicht genauer erläutern, welche Vorbehalte er gegen die Einigung von Riad habe. "Ich muss hören, welche Antworten es auf einige Fragen gibt, die sich uns heute stellen", sagte Kerry.

Sein Sprecher Mark Toner gab kurz darauf bekannt, dass Kerry am Dienstag in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Lage in Syrien und den Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sprechen werde.

Syriens wichtigste Oppositionsgruppen hatten sich am Donnerstag in Riad auf einen Fahrplan für mögliche Verhandlungen mit der syrischen Führung verständigt. Die in der saudi-arabischen Hauptstadt versammelten politischen und militärischen Regierungsgegner zeigten sich in ihrem Abschlussdokument "bereit, mit Vertretern des syrischen Regimes zu verhandeln". Zum Schicksal des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad hieß es, "Assad und seine Gehilfen" müssten die Macht "mit Beginn der Übergangsphase abgeben". (APA, 11.12.2015)

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