Treffen der syrischen Opposition: Nicht gut, aber notwendig

Kommentar11. Dezember 2015, 17:13
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Nicht nur die Syrer untereinander trennen Welten

Das erste große Treffen der syrischen Opposition in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad entzieht sich einer einfachen Bewertung. Es war weder gut noch schlecht, es war hochnotwendig – und hochproblematisch. Eine politische Lösung für Syrien wird nicht zu finden sein, wenn nicht auch die erfolgreichsten islamischen Milizen – mit Ausnahme des "Islamischen Staats" und Al-Kaidas – irgendwie eingebunden werden. Dass diese dann prompt das Wort "Demokratie" zugunsten der Forderung nach einer islamischen Ordnung verbannen wollen, ist ernüchternd, war jedoch erwartbar.

Auch dass das Treffen nicht die Wiener Erklärung der neuen ISSG (International Syria Support Group) unterstützt, wird niemanden überraschen: Darin wurde ja offengelassen, in welcher Phase eines politischen Übergangs das Assad-Regime gehen muss. Es kann als Fortschritt gewertet werden, dass die kämpfenden Gruppen nicht auf dem Abgang Assads als Voraussetzung für Gespräche beharren.

Aber nicht nur die Syrer untereinander trennen Welten. Auch die Mitglieder der ISSG haben noch ihre Hausaufgaben zu machen: Und sie tun sich damit mindestens ebenso schwer wie die syrische Opposition. Dass die wichtigsten kurdischen Vertreter fehlten, weil PKK-nahe und den Türken nicht genehm, zeigt nur eine der regionalen Dimensionen des Konflikts. Noch schwieriger wird es, Riad und Teheran auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. (Gudrun Harrer, 11.12.2015)

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