"Terror-Verherrlichung": Strafe für Twitter in der Türkei

11. Dezember 2015, 14:33
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47.000 Euro Zahlung, weil Kurznachrichtendienst Aufruf zu Angriffen auf Armee nicht entfernte

Istanbul – Die türkische Behörde für Informationstechnologie (BTK) hat erstmals eine Geldstrafe gegen den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter verhängt. Die BTK verfügte, dass Twitter eine Strafe von 150 000 Lira (rund 43 000 Euro) zahlen muss, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete.

Grund sei, dass Twitter trotz entsprechender Gerichtsbeschlüsse Inhalte nicht gelöscht habe, die unter anderem Terrorismus verherrlichten.

Inhaltslöschungen

Damit dürften vor allem Twitter-Botschaften gemeint sein, die die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) betreffen. Im ersten Halbjahr 2015 hat nach Angaben von Twitter kein Land häufiger die Löschung von Inhalten verlangt als die Türkei. Das Land war für mehr als 70 Prozent der entsprechenden Aufforderungen weltweit verantwortlich.

Der für seine Kritik an sozialen Medien bekannte türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zollte unterdessen Mark Zuckerberg seinen Respekt – und zwar über Facebook. Er wisse die Solidaritätsadresse des Facebook-Gründers an Muslime "hoch zu schätzen", heißt es auf Erdogans Facebook-Seite.

"Immer willkommen"

Zuckerberg hatte geschrieben, er könne nur ahnen, welche Angst Muslime nach den Terrorangriffen von Paris davor haben müssten, für die Taten anderer verantwortlich gemacht zu werden. "Als Facebook-Chef will ich Euch wissen lassen, dass Ihr hier immer willkommen sein werdet."

Erdogan schrieb daraufhin: "Mörderische Netzwerke, die den Islam für ihre eigennützigen Ziele missbrauchen, ermorden jeden Tag Unschuldige, besonders Muslime." Er fügte hinzu: "Ein Terrorist kann kein Muslim sein. Ein Muslim kann kein Terrorist sein."

Sperren

Im März vergangenen Jahres hatten die türkischen Behörden Twitter und YouTube gesperrt, nachdem dort Korruptionsvorwürfe gegen Personen aus dem Umfeld der Regierungspartei AKP verbreitet worden waren. Das Verfassungsgericht hob die Sperren später wieder auf.

Erdogan hatte im Frühjahr vergangenen Jahres – damals noch als Ministerpräsident – gesagt: "Wir können diese Nation nicht YouTube, Facebook oder ähnlichem opfern." Später hatte er gedroht: "Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen." (APA, Reuters, 11.12.2015)

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