Verfassungsschutz: 1.100 gewaltbereite Islamisten in Deutschland

11. Dezember 2015, 08:54
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Keine erhöhte Terrorgefahr für Deutschland durch Einsatz in Syrien

Berlin – Der Präsident des deutschen Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, sieht wegen des Bundeswehr-Einsatzes in Syrien keine erhöhte Terrorgefahr für Deutschland. Schließlich sei Deutschland "schon seit Jahren im Fokus" der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" und von Al-Kaida, sagte Maaßen am Donnerstag dem MDR.

430 Islamisten als "Gefährder"

Es gebe also "keine Erhöhung der bisherigen Gefährdungslage, die ohnehin schon hoch war". In Deutschland gebe es ein "islamistisch-terroristisches Personenpotenzial" von 1.100 Personen. Die Polizei stufe etwa 430 Islamisten als "Gefährder" ein, die so gefährlich seien, dass ihnen "jederzeit eine schwere Straftat zuzutrauen" sei.

Der deutsche Bundestag hatte am Freitag vergangener Woche grünes Licht für den Einsatz von bis zu 1.200 Soldaten im Rahmen des internationalen militärischen Vorgehens gegen den IS in Syrien und dem nördlichen Irak gegeben. Er reagierte damit auf eine Beistandsbitte Frankreichs nach den Pariser Anschlägen vom 13. November, zu denen sich der IS bekannt hatte.

Einsatzbeginn im Jänner

Die Bundeswehr wird dem deutschen Verteidigungsministerium zufolge sechs Aufklärungs-Tornados, einen Satelliten, den Airbus zur Luftbetankung von Jets sowie eine Marine-Fregatte zum Geleitschutz für einen französischen Flugzeugträger zur Verfügung stellen. Eine Beteiligung an Kampfeinsätzen ist nicht geplant.

Am Donnerstag begann ein Vorauskommando der Luftwaffe mit zwei Tornado-Aufklärungsflugzeugen den Einsatz gegen den IS. Die etwa 40 Soldaten flogen vom Flugplatz Jagel aus in einem Militärtransporter zum türkischen Militärstützpunkt İncirlik, gefolgt von den Aufklärern sowie einem Tankflugzeug. Der eigentliche Einsatz beginnt laut Regierungsangaben im Jänner. (APA, 11.12.2015)

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