U-Ausschuss: Griss' Kritik für Neos "befremdlich"

10. Dezember 2015, 14:55
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Hable wirft Griss "ständige Abqualifizierung" des Hypo-U-Ausschusses vor

Wien/Klagenfurt – Die Neos, die eine Unterstützung der Präsidentschaftskandidatur von Irmgard Griss überlegen, finden deren Aussagen zum Hypo-U-Ausschuss "äußerst befremdlich". Finanzsprecher Rainer Hable wirft Griss die "ständige Abqualifizierung" des Ausschusses vor: "Von Frau Griss erwarte ich Verständnis dafür, dass das Parlament hier eine klare Verantwortung für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler trägt."

Griss hatte im "Falter" die Arbeit des Ausschusses massiv kritisiert, von einer "Fehlallokation von Ressourcen" gesprochen und gemeint: "Das Parlament sollte sich lieber den wirklich wichtigen Zukunftsfragen widmen."

Erster Minderheiten-U-Ausschuss

Halbe will das nicht gelten lassen: "Der Hypo-Untersuchungsausschuss ist der erste Minderheiten-U-Ausschuss und damit das wichtigste Instrument parlamentarischer Kontrolle." Zudem sei der Bericht der Griss-Kommission nicht das Ende, sondern bestenfalls der Anfang der Aufklärung gewesen. "Er lässt auch viele Fragen offen und kommt damit zu mitunter fragwürdigen Schlussfolgerungen", kritisiert Hable seinerseits den von Griss maßgeblich verantworteten Untersuchungsbericht zur Hypo-Affäre.

Auch der grüne Fraktionschef im Hypo-U-Ausschuss, Werner Kogler, wundert sich über die Aussagen von Griss. Er würde ihre Meinung zum U-Ausschuss gerne mit ihr besprechen, sagte Kogler am Rande einer Pressekonferenz. Es gebe dank des U-Ausschusses sehr wohl auch gegenüber den Kommissionsergebnissen neu herausgearbeitete Vorgänge des Hypo-Skandals. (APA, 10.12.2015)

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