Islamische Kindergärten: Wehsely pocht auf Liste mit Problemfällen

9. Dezember 2015, 16:36
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Fordert Information von Kurz im Zuge des morgigen Treffens

Wien – Die für Kindergartenkontrollen zuständige Stadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) hat am Mittwochnachmittag einmal mehr von Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) die Übermittlung der angeblich problematischen islamischen Kindergärten gefordert. "Ich erwarte mir, dass die konkreten Fälle beim morgigen Treffen auf den Tisch gelegt werden, damit wir einschreiten können", so die Ressortchefin zur APA.

Wehsely hoffte, dass Kurz mit entsprechenden Informationen im Zuge des für Donnerstagnachmittag anberaumten Treffens aufwartet. Denn sollte tatsächlich Gefahr in Verzug sein, müsse die MA11 schnell einschreiten können. Bei der Zusammenkunft im Integrationsministerium werden auch Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) und Zwischenbericht-Autor Ednan Aslan vom Institut für islamische Studien der Uni Wien teilnehmen.

Kritik an Kurz

"Ich hoffe, dass es bei dem Termin darum geht, gemeinsam die Situation zu verbessern und nicht um politisches Kleingeld", meinte Wehsely. Sie sei aber "nicht sehr hoffnungsfroh", verwies sie nicht zuletzt auf Kurz' mediales Vorpreschen am heutigen Donnerstag. Dabei hatte der Minister den Wiener Stadträtinnen ausgerichtet, was er beim morgigen Treffen aufs Tapet bringen möchte – nämlich u.a. eine Änderung des Wiener Kindergartengesetzes bzw. stärkere Kontrollen.

Wehsely betonte, dass sie bereits vor der Kurz'schen Forderung angekündigt hatte, sowohl Gesetz als auch eine Aufstockung der Kontrolleure überprüfen lassen zu wollen. Verwundert zeigte sich die Ressortchefin auch über eine kurzfristige Absage Aslans hinsichtlich eines mit ihr für heute vereinbarten Termins, um die Vor-Studie zu besprechen. "Ich bin überrascht und hoffe, dass hier Wissenschafter politisch nicht unter Druck gesetzt wurden", so Wehsely. (APA, 9.12.2015)

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