Entscheidung über Russland-Sanktionen vertagt

9. Dezember 2015, 15:21
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Widerstand von Italien – Thema könnte auf EU-Gipfel kommen

Brüssel – Die Entscheidung über die Verlängerung der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland ist am Mittwoch vertagt worden. In Ratskreisen hieß es, der Punkt könnte von den EU-Botschaftern am Mittwoch, Donnerstag oder dem Wochenende noch einmal besprochen werden. Widerstand gegen eine Verlängerung leistete demnach Italien.

Nach Angaben von Diplomaten liegt es nun an Italien, ob im Rahmen der Botschafter eine Einigung über eine sechsmonatige Verlängerung der Sanktionen erzielt werden kann. Sollte Italien das fordern, könnte auch der EU-Gipfel kommende Woche darüber entscheiden. Die Sanktionen laufen noch bis 31. Dezember.

Wird eine Verlängerung von den EU-Botschaftern angenommen, muss der Beschluss noch im schriftlichen Verfahren durch die EU-Staaten oder im Rahmen eines Ministerrats bestätigt werden. Die Außenminister tagen am Montag in Brüssel. Die im Juli 2014 verhängten Wirtschaftssanktionen richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die Öl- und Gasindustrie. Die EU hat eine Aufhebung der Sanktionen von der vollständigen Umsetzung der Minsker Waffenruhe-Vereinbarung für die Ostukraine abhängig gemacht. (APA, 9.12.2015)

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