Rechnungshof kritisiert intransparente Umweltförderungen

9. Dezember 2015, 11:04
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RH empfiehlt Reduktion der Förderprogramme, der Töpfe und der Akteure

Wien – Der Rechnungshof hat sich am Beispiel der betrieblichen Umweltförderungen das Förderwesen des Bundes und der Länder Wien, Kärnten und Salzburg angeschaut und kam zu folgendem Urteil: Die Förderlandschaft sei aufgrund der Vielfalt der Förderprogramme und Heterogenität in Aufbau, Inhalt und Begrifflichkeit intransparent.

Unübersichtliche Förderlandschaft

Der Rechnungshof empfiehlt daher eine Reduktion der Förderprogramme, Fördertöpfe und Akteure. Dies würde die Förderlandschaft sowohl für Fördergeber als auch -nehmer "deutlich übersichtlicher machen, die Stringenz der Förderlandschaft begünstigen, den Administrationsaufwand verringern und eine gesamthafte Evaluierung erleichtern".

Gegenstand der Untersuchung waren die betriebliche Umweltförderungen betreffend Nahwärmeversorgungsanlagen, thermische Gebäudesanierung, thermische Solaranlagen und Fernwärmeanschlüsse. Hier bestanden auf Bundes- und Landesebene in denselben Förderbereichen Doppel- bzw. Mehrfachstrukturen in Bezug auf Fördertöpfe, -geber und teilweise auch -abwickler, heißt es im heute, Mittwoch, veröffentlichten Prüfbericht. (APA, 9.12.2015)

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