Budgetverhandlungen mit Unis abgeschlossen

8. Dezember 2015, 17:06
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9,73 Milliarden Euro reichen allenfalls für den Status quo

Wien – Die Verhandlungen zu den Uni-Budgets für die kommenden drei Jahre sind abgeschlossen. Als Letzte hat am vergangenen Freitag auch die Medizinische Universität Wien die Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2016 bis 2018 unterschrieben, hieß es am Dienstag zum STANDARD aus dem Wissenschaftsministerium. Die Frist bis Ende Dezember sei somit eingehalten worden.

Das Ministerium verhandelt mit den 21 öffentlichen Universitäten sowie der Donau-Universität Krems das Budget immer für drei Jahre, insgesamt fließen 9,73 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 615 Millionen Euro im Vergleich zum Budget für die Jahre 2013 bis 2015. Wie der Präsident der Universitätenkonferenz Heinrich Schmidinger sagt, reicht dies allerdings nicht einmal, um den Status quo halten zu können.

Etwas anders sieht das Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP): "Mit diesem Budget stellen wir kontinuierliche Aktivitäten an den Universitäten sicher", sagte er in einer Stellungnahme.

Profilbildung

Klar sei aber auch, dass es in budgetär herausfordernden Zeiten eine stärkere Steuerungsmöglichkeit und Profilbildung brauche. "Niemand soll additiv immer weiter in das Gleiche hineinschütten." Die Verhandlungen seien intensiv, konstruktiv und für alle Beteiligten positiv ausgegangen, sagt Mitterlehner. Im Rahmen der budgetären Möglichkeiten sei es gelungen, gezielt Schwerpunkte zu setzen, Stärken auszubauen und die gesellschaftliche Verantwortung der Universitäten stärker zu forcieren.

Streitpunkt Ärztegehälter

Laut Wissenschaftsministerium waren "große" Budgetthemen die Finanzierung von Bauvorhaben beziehungsweise Generalsanierungen sowie Finanzierungsnotwendigkeiten im "Medizinbereich". Großer Streitpunkt war ja, dass die Universitäten bis zuletzt kritisierten, auch die Ärztegehälter der Universitätskliniken zahlen zu müssen. Durch das neue Arbeitszeitgesetz gab es hier eine Kostensteigerung.

Das Ministerium verweist darauf, dass diese Zusatzkosten aus Budgetreserven beglichen werden und das Budget der einzelnen Unis dadurch im "engeren Sinn" nicht geschmälert werde. (koli, 9.12.2015)

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